"Klare Botschaft an das iranische Regime": USA verlegen Flugzeugträger und Bomberstaffel in Mittleren Osten

Die USA verlegen als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und eine Bomberstaffel in den Mittleren Osten. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, am Sonntag (Ortszeit) mit. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen: Bolton sprach lediglich von einer Verlegung in die Region, für die das Streitkräftekommando Centcom zuständig ist - dieses Gebiet reicht von Syrien im Westen bis Pakistan im Osten.

Der als außenpolitischer Hardliner bekannte Sicherheitsberater begründete den Schritt mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere. Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“.

Die USA wollten keinen Krieg mit dem Iran, heißt es in der Stellungnahme Boltons. „Aber wir sind voll vorbereitet, auf jeden Angriff zu antworten, ob er von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften vorgetragen wird.“

Die USA haben sich Ende vergangenen Jahres aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. Im selben Zuge ließen sie alte Sanktionen wieder aufleben und verhängten noch dazu neue. Derzeit steht der Iran unter den schärfsten Sanktionen seiner Geschichte. Letzte Ausnahmen für Ölimporte aus dem Iran für die größten Bezieher wie China und Indien wurden vor wenigen Tagen aufgehoben.

Iran droht mit Blockade von Öllieferungen im Persischen Golf

Der Iran hatte nach der Ankündigung mit einer Blockade der Öllieferungen im Persischen Golf gedroht. Der iranische Generalstabschef Mohammed Bagheri drohte damit, die Straße von Hormus zu schließen. "Wenn unser Öl nicht durch die Straße transportiert wird, wird das Öl anderer Länder die Straße sicher auch nicht durchqueren", sagte Bagheri. Die Meerenge ist eine zentrale Schifffahrtsroute für internationale Öltransporte. Experten befürchten, dass der Iran die Straße von Hormus als wichtigsten Öllieferweg der Welt abriegeln könnte. Dann könnten auch Öltanker anderer Golfstaaten nicht mehr operieren. In einem solchen Fall würde die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung drastisch steigen.

Zudem brachte Teheran einen Austritt des Iran aus dem Atomabkommen ins Gespräch. Das Abkommen war im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland geschlossen worden. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt.

Die USA werfen dem Iran eine ganze Reihe aggressiver Handlungen vor. Unter anderem soll das Land in Venezuela die Regierung von Nicolás Maduro unterstützen, den die Vereinigten Staaten als Usurpator betrachten und entmachtet sehen wollen. Auch hinter Konflikten in Syrien, im Jemen und im Gazastreifen vermuten die USA iranische Interessen. (dpa)