Keine Anzeige für Medizinstudierende: Polizei Dresden hält Gegendemonstration nun doch für zulässig

Die Polizei hat ihren Einsatz im Zusammenhang mit dem Protest Dresdner Medizinstudenten neu bewertet. Sie schließt nun nicht mehr aus, dass sich die Studierenden richtig verhalten haben, wie aus einer Mitteilung der Polizeidirektion Dresden nach einem Gespräch mit Studentenvertretern am Donnerstagabend hervorgeht.

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Strittig war, ob die jungen Mediziner eine Versammlung spontan angemeldet hatten oder nicht. Die Studierenden hatten sich vor einer Woche während Demonstrationen von Corona-Leugnern und Impfgegnern schützend vor das Universitätsklinikum gestellt.

Nach ihren Angaben wurde die Versammlung spontan angemeldet. 22 von ihnen hatten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnung erhalten. An dem Gespräch am Donnerstag hatten Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU), Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa sowie Vertreter des Fachschaftsrates der Dresdner Medizinstudierenden teilgenommen.

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„Auch wenn uns nach wie vor keine unserer Einsatzeinheiten die Anzeige einer Spontanversammlung bestätigen konnte, so glaube ich, insbesondere nach dem persönlichen Gespräch mit Studierenden, dass zumindest aus dem Gesamtbereich des Gegenprotestes der Versuch unternommen wurde, vor Ort eine Versammlung anzuzeigen“, erklärte Kubiessa.

Die neue Bewertung des Protestes werde auch dem Dresdner Ordnungsamt übermittelt, das die Anzeigen bearbeitet. Mit Blick auf Demonstrationen erklärte Kubiessa: Er wolle „den Kontakt mit der Zivilgesellschaft in schwierigen Situationen optimieren“. Diesbezüglich würden auch die Einsatzkräfte sensibilisiert. (epd)