"Kein Generalverdacht" gegenüber Polizisten: SPD-Chefin Esken relativiert Rassismus-Vorwurf

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach ihren Äußerungen über latenten Rassismus bei Sicherheitsbehörden betont, dass sie die Polizei nicht unter Generalverdacht habe stellen wollen. „Eines ist klar, Polizisten wollen keine Rassisten in ihren Reihen“, sagte Esken am Donnerstag nach einem Besuch der niedersächsischen Polizeiakademie in Nienburg.

Bei der Polizei handele es sich um eine Berufsgruppe, in der es keine schwarzen Schafe geben dürfe. Sie sei sich sicher, dass der überwiegende Teil der Polizisten das genauso sehe. Wenn es um Rassismus und die Polizei gehe, liege das Problem nicht in der Struktur, sondern bei einzelnen Fällen.

Esken hatte die Polizeiakademie auf Einladung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) besucht, nachdem ihre Äußerungen für Aufregung und Widerspruch auch aus der eigenen Partei gesorgt hatten. Esken hatte in einem Interview gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“

„Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht“, sagte Esken. Sie wisse aber auch von Menschen mit dunkler Hautfarbe, die anderes erlebt hätten und da müsse man sich fragen, woher das komme. „Und ich glaube, dass wir gut daran tun, uns damit zu beschäftigen.“

Pistorius betonte, dass auch die Polizei nicht über sämtliche Zweifel erhaben sei und sich selbstverständlich Kritik stellen müsse, auch um noch besser zu werden.

„Natürlich gibt es Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft (...) und natürlich sicher auch in irgendeiner Form in der Polizei“, sagte Pistorius. Die Herausforderung sei, damit umzugehen und dem insbesondere mit Prävention zu begegnen. Die Äußerungen von Esken hätten ihn irritiert, auch weil der Eindruck hätte entstehen können, man könne das Auftreten der Polizei in Deutschland mit dem in den USA vergleichen. (dpa)