Kaum Erfolg für deutsches Ausreiseprogramm: Syrer kehren nicht nach Syrien zurück

Nur 742 Syrer in Deutschland haben Geld für ihre Rückkehr in ihr Heimatland beantragt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Franziska Brantner hervor. Das Programm für eine finanziell geförderte „freiwilligen Ausreise“ gibt es seit 2017.

2017 waren es 199 Anträge, 2018 dann 466 und im ersten Quartal 2019 stellten 77 Personen so einen Antrag. Häufig würden „Heimweh, Integrationsschwierigkeiten oder die Erkrankung von Familienangehörigen“ als Gründe genannt, heißt es in der Antwort. Seit 2019 gibt es ein solches Angebot für eine freiwillige Rückkehr auch für Eritrea, Jemen und Libyen. Bis Anfang April sei aber noch kein Antrag von Bürgern dieser Länder auf Förderung der freiwilligen Ausreise eingegangen.

1200 Euro pro Person

Das Programm sieht eine Unterstützung von 1200 Euro pro Person vor, wenn sie vor Abschluss des Asylverfahrens die Rückkehrunterstützung beantragen. Kinder unter 12 Jahren erhalten die Hälfte. Seit Beginn des Krieges in Syrien 2011 haben etwa 5,7 Millionen Menschen das Land verlassen, in Deutschland wurden rund 780.000 Syrer aufgenommen.

Die Truppen von Präsident Baschar al Assad kontrollieren mittlerweile wieder fast alle zuvor von der Opposition eroberten Gebiete. Das Risiko bei der Heimkehr ist groß: Viele geflüchtete Syrer haben Angst, inhaftiert und misshandelt zu werden. Die Bundesregierung betont selbst, dass die Bedingungen für eine Rückkehr „in Sicherheit und Würde“ bislang nicht gegeben seien.

Zudem seien Berichte über Abrisse sowie Enteignungen von Häusern in ehemaligen Oppositionsgebieten bekannt. Dennoch könnten die Antragsteller bei dem Regierungsprogramm nicht mit weiterer Unterstützung rechnen: „Eine Unterstützung vor Ort ist als Leistungskomponente für Syrien nicht vorgesehen.“