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Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Besuch in Irpin im Großraum Kiew. Foto: Jesco Denzel/Bundesregierung/dpa
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Kanzler besuchte Irpin und Kiew Scholz blickt nun mit anderen Augen auf den Krieg

Streng genommen absolvierte der Kanzler die Fototermine, die er nicht wollte. Doch die Eindrücke werden seine Ukraine-Politik beeinflussen. Ein Kommentar.

Reisen können Menschen verwandeln. Sie sehen die Welt mit anderen Augen. Diese Wirkung ist auch Olaf Scholz in der Ukraine anzumerken.

Die deutsche Innenpolitik ist dort sehr weit weg. Es geht nicht mehr um Fragen wie: Warum fährt er erst jetzt, und wer war vor ihm da?

Auch der von ihm selbst formulierte Maßstab für den Sinn der Reise hat plötzlich eine andere Dimension. Es müsse mehr als „ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“ sein und um „ganz konkrete Dinge“ gehen.

Von Berlin aus betrachtet schien die Hürde leicht zu nehmen. Ein entsprechendes Gastgeschenk würde sich finden.

Das eigene Erleben verschiebt die Maßstäbe

Doch was ist wirksam genug, um nicht fehl am Platz zu wirken, wenn der Kanzler die Zerstörungen an Menschen und Gebäuden sieht, die der Krieg in Irpin hinterlassen hat?

Wenn Wolodymyr Selenskyj ihm, Italiens Premier Mario Draghi sowie den Präsidenten Frankreichs und Rumäniens, Emmanuel Macron und Klaus Johannis, schildert, wie schwierig die Lage im Donbass zu werden droht, dass dort täglich 200 Soldaten fallen und viele Zivilisten sterben.

In der zerstörten Stadt Irpin nahe Kiew erklärt Oleksij Tschernyschow, der Sondergesandte des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und ihren Delegationen die Verwüstungen, die die russische Armee hinterlassen hat. Foto: Kay Nietfeld/dpa Vergrößern
In der zerstörten Stadt Irpin nahe Kiew erklärt Oleksij Tschernyschow, der Sondergesandte des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz und ihren Delegationen die Verwüstungen, die die russische Armee hinterlassen hat. © Kay Nietfeld/dpa

Dass die Ukraine nicht mehr lange standhalten kann und Wladimir Putin den nächsten Angriff auf Kiew befehlen dürfte, sofern Europa und die USA nicht rasch mehr Waffen und Munition liefern. Auch Kampfpanzer westlichen Typs, vorzugsweise deutsche Leoparden.

Die Reiseeindrücke haben den Bewertungsmaßstab auf der Skala zwischen einem Fototermin und den ganz konkreten Dingen verschoben. Gesten und Zusagen, die in Berlin vor der Abreise von großem politischen Gewicht zu sein schienen, haben nur noch Symbolkraft.

Die Unterstützung des EU-Beitritts hilft im Kriegsalltag wenig

Es ist unübersehbar geworden, dass sie der Ukraine hier und jetzt und im Überlebenskampf der nächsten Monate wenig helfen. Etwa die Einladung Selenskyjs zum G-7-Gipfel Ende Juni in Bayern, die er ohnehin nur per Videoschalte wahrnehmen kann.

Oder die Unterstützung des Antrags, die Ukraine offiziell zum Beitrittskandidaten der EU zu machen. Auch das wie ein heiliger Schwur klingende Versprechen „Wir Europäer stehen fest an Eurer Seite“ muss mit praktischen Inhalten gefüllt werden, die im Kriegsalltag zählen.

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Legt man diesen Maßstab nüchtern an, hat Scholz die von ihm selbst definierte Hürde nicht übersprungen. Dann war die aufwändige Reise nicht viel mehr als ein kurzes Rein und Raus zu Fototerminen mit vielen netten Worten.

Bilder, die seine Weltsicht verändern

Doch zum Glück lassen sich die Ergebnisse nicht nach diesem simplen Schwarz-Weiß-Muster bewerten. Die Ukrainer und ihr Präsident dürfen darauf vertrauen, dass die Szenen und Gespräche der Reise nachhaltige Eindrücke bei Scholz, Draghi, Macron und Johannis hinterlassen haben.

Da wird es ihnen ähnlich gehen wie anderen, die vor ihnen nach Irpin und Kiew kamen und dort als Menschen wie als Politiker intuitiv verstanden haben: Es genügt nicht, die Lage als Krisenmanagement zu betrachten. Und als Aufgabe, einer Eskalation vorzubeugen.

Im Krieg in der Ukraine stehen die nationale Identität und staatliche Existenz eines europäischen Volkes auf dem Spiel. Und angesichts des imperialen Ehrgeizes, den Putin zeigt, der Frieden in weiteren Ländern.

Putin greift ein: mit Luftalarm und weniger Gas

Putin hat auf seine Weise zu den Eindrücken beigetragen: Luftalarm wegen russischer Angriffe während des Besuchs und die Kürzung der Gaslieferungen.

Wird Scholz, wenn wieder Entscheidungen über Sanktionen, Waffen und andere Hilfe anstehen, mit anderen Augen darauf schauen? Die deutschen Belange und die Befindlichkeiten der Regierungsparteien stehen weiter im Zentrum. Daneben haben nun aber die Eindrücke aus Irpin und Kiew ihren Raum.

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