Kampf gegen "Islamischen Staat" (IS): 100 deutsche Djihadisten getötet

Rund 100 Deutsche sind in Syrien und im Irak im Kampf für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) getötet worden. Das sagte Innenminister Thomas de Maizière der „Bild am Sonntag“. Seit 2012 seien rund 700 deutsche Islamisten in die dortigen Kriegsgebiete aufgebrochen. Gut ein Drittel von ihnen sei inzwischen wieder zurückgekehrt, sagte der CDU-Politiker. Um die damit verbundene Terrorgefahr zu minimieren, würden andauernd Ausreisen verhindert und Verfahren gegen Rückkehrer eingeleitet. Derzeit liefen fast 600 Ermittlungen gegen mehr als 800 Beschuldigte.

Seit einigen Monaten können die deutschen Behörden nach einer Gesetzesänderung gewaltbereiten Islamisten den Personalausweis entziehen, um deren Reise in die Kampfgebiete im Nahen Osten zu verhindern. Danach müssen die Betroffenen ihren Ausweis für maximal drei Jahre gegen ein Ersatzdokument eintauschen, mit dem sie Deutschland nicht mehr verlassen dürfen.

Auch stehen künftig sowohl die Reise als auch der bloße Versuch einer Reise nach Syrien oder in den Irak unter Strafe - vorausgesetzt, sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten. Neu eingeführt wurde zudem der Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung, um die Geldquellen von Terrorgruppen auszutrocknen. Die Reform geht auf eine UN-Resolution zurück. Die Vereinten Nationen haben ihren Mitgliedern strenge Vorgaben für den Anti-Terror-Kampf verordnet.

Nummer 2 des "IS" getötet

Die syrischen Luftwaffe nahm am Wochenende erneut eine Hochburg islamistischer Rebellen nahe Damaskus unter Beschuss. Nach Angaben der syrischen Menschenrechtsbeobachtern - die von Großbritannien aus mit Hilfe eines Aktivistennetzwerks in Syrien berichten - wurden bei den Bombardements auf die Stadt Duma mindestens 34 Menschen getötet - darunter zwölf Kinder. Am vergangenen Wochenende hatten Luftschläge auf einen Markt in Duma laut Menschenrechtlern gut 100 Menschen das Leben gekostet. International wurde die Bombardierung von Zivilisten scharf verurteilt.

Die betroffene Region gehört zu den am härtesten umkämpften Gebieten in dem mehr als vierjährigen Bürgerkrieg. Im August 2013 wurde in der Ghuta-Ebene den Vereinten Nationen zufolge Giftgas eingesetzt. Bis zu 1400 Menschen starben. Im Syrien-Konflikt sind seit 2011 laut UN-Schätzungen mindestens 250 000 Menschen getötet worden.

Im Irak wurde bei einem US-Luftschlag die Nummer zwei der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) getötet. Nach Angaben des Weißen Hauses vom Freitag starb Hadschi Mutas bereits am 18. August. Er galt als wichtiger Stellvertreter von IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi und war für den Irak zuständig. Die USA kämpfen mit einer Reihe anderer Länder gegen den IS. Sie versuchen, dessen weitere Ausbreitung in Syrien und im Irak zu stoppen. An der Allianz gegen den IS beteiligen sich etwa 40 Staaten, aber nicht alle greifen militärisch ein. (dpa)