Kampf gegen den Terror: 30 europäische Nachrichtendienste schließen sich zusammen

Die Nachrichtendienste von 30 europäischen Staaten wollen ihren Austausch von Informationen über den islamistischen Terror verstärken. Die „Counter Terrorism Group (CTG)“ werde im ersten Halbjahr 2016 eine „operative Plattform“ einrichten, teilten jetzt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, und der Chef des niederländischen Nachrichtendienstes AIVD, Rob Bertholee, in Berlin mit. Bertholee amtiert auch als Vorsitzender der CTG. Geplant ist ein Zentrum in Amsterdam, in dem alle 30 Nachrichtendienste mit je einem Beamten vertreten sein sollen. Damit wären die Dienste in der Lage, Erkenntnisse zu ausländischen Dschihadisten und  inländischen Mitkämpfern „so schnell und umfassend wie möglich auszutauschen“, sagte Bertholee.

Das CTG wurde 2002 als informeller Zusammenschluss der Nachrichtendienste gegründet. Sie reagierten damit auf die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.  Mitglieder sind Nachrichtendienste der 28 EU-Staaten sowie aus Norwegen und der Schweiz. Für Deutschland ist das BfV dabei.

5000 Rückkehrer mit Kampferfahrung

Die Notwendigkeit, den Austausch von Informationen über Dschihadisten zu intensivieren, wurde den Nachrichtendiensten nach den Anschlägen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Paris am 13. November 2015 noch einmal besonders deutlich. Die Angriffe in Frankreich und anderen europäischen Staaten im vergangenen Jahr hätten gezeigt, „dass sowohl der IS als auch Al Qaida in internationalen Netzwerken operieren“, sagte Maaßen. Um weitere Anschläge von „foreign fighters“ zu verhindern, müssten den europäischen Nachrichtendiensten „alle relevanten Informationen zur Verfügung stehen“.

Gerade bei den Anschlägen in Frankreich im Januar und im November 2015 war ein grenzüberschreitendes Terrorgeflecht sichtbar geworden, das Dschihadisten in Belgien einschloss und mit dem IS in Syrien und Irak sowie Al Qaida im Jemen verwurzelt war. Außerdem hatten Täter des IS den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa genutzt, um über Griechenland in die EU einzureisen. Dank der Recherchen des BfV konnten zwei IS-Kämpfer, die sich offenbar an den Anschlägen vom 13. November in Paris beteiligten sollten, in einer Flüchtlingsunterkunft in Salzburg aufgespürt und festgenommen werden.

Die Dimension der Bedrohung verdeutlicht auch eine Warnung der europäischen Polizeibehörde Europol. Europa stehe momentan „vor der größten Terrorgefahr seit mehr als zehn Jahren", sagte Behördenchef Rob Wainwright jetzt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bis zu 5000 Europäer, die in islamistischen Ausbildungslagern gewesen seien und Kampferfahrung gesammelt hätten, seien inzwischen wieder zurückgekehrt.

„Die wachsende Zahl dieser ausländischen Kämpfer stellt die EU-Staaten vor völlig neue Herausforderungen", sagte Wainwright.