Kämpfe in Libyen trotz Waffenruhe: Maas will alle Nachbarländer Libyens in Friedensprozess einbeziehen

Nach dem Libyen-Gipfel in Berlin will Außenminister Heiko Maas mehr Länder in die Friedensbemühungen für das nordafrikanische Land einbeziehen. Das kündigte er am Donnerstag bei einem Treffen mit den Außenministern der sechs Nachbarstaaten des Bürgerkriegslandes in Algerien an.

In Berlin hatten sich am Sonntag 16 Länder und internationale Organisationen auf eine Vereinbarung verständigt, die Einmischung von außen etwa über Waffenlieferungen beenden und den Weg zu einem echten Friedensprozess ebnen soll. Wie weit dieser Kreis erweitert wird, soll laut Maas bei einem Nachfolgetreffen der Außenminister zu dem Gipfel im Februar entschieden werden.

Der SPD-Politiker betonte aber, dass die Nachbarn Libyens auf jeden Fall eingebunden werden sollten. „Die Nachbarstaaten Libyens sind diejenigen, die auch unter diesem Bürgerkrieg leiden. Und sie sind für uns deshalb ganz wichtig auf dem Lösungsweg“, sagte er.

Bei dem Gipfel in Berlin waren nur Algerien und Ägypten dabei, nicht aber Tunesien, Niger, Tschad und Sudan. Tunesien hatte protestiert, war dann kurzfristig doch noch eingeladen worden, lehnte eine Teilnahme dann aber wegen der Kurzfristigkeit ab.

Wohl deswegen wollte Maas von Algerien auch noch nach Tunesien weiterreisen und Staatspräsident Kais Saïed treffen. In Libyen herrscht seit 2011 Bürgerkrieg. Der Berliner Gipfel auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel war seit September vorbereitet worden.

Am Sonntag vereinbarte Waffenruhe hielt nur zwei Tage

Nach Berichten des SPIEGEL ist die Waffenruhe in Libyen trotz internationaler Diplomatie nicht eingehalten worden. Die am Sonntag in Berlin angestoßene Plan zur Deeskalation habe bis Dienstag gehalten, als Truppen von Premier Sarraj eine Rakete auf die Armee des oppositionellen Warlords Khalifa Haftar abfeuerten.

Als Gegenreaktion schlugen einen Tag später sechs Raketen in Mitiga ein. In Tripolis träfen die Menschen bereits Vorkehrungen zur Flucht, berichtet das Magazin. Haftar habe außerdem zwei Ölfelder besetzt, die Ölproduktion sei daraufhin zum Erliegen gekommen.

2011 war Machthaber Gaddafi gestürzt worden. Die Hoffnung Libyens auf mehr Demokratie und Wohlstand haben sich nicht erfüllt. Der Konflikt hat sich nun zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt.

Sowohl die Türkei als auch Syrien sollen in den vergangenen Wochen vermehrt Söldner rekrutiert und nach Libyen gebracht haben. Wie der SPIEGEL weiter berichtete, haben Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate Militärgerät und bewaffnete Kämpfer nach Bengasi entsandt. (dpa, Tsp)