Johnson zu Brexit-Anschlussabkommen: „Wir sehen keinen Grund, warum das nicht im Juli zu schaffen sein sollte“

Der britische Premierminister Boris Johnson hält es für möglich, noch im kommenden Monat eine prinzipielle Einigung für ein Brexit-Anschlussabkommen mit der EU zu erreichen. „Wir sehen keinen Grund, warum das nicht im Juli zu schaffen sein sollte“, sagte Johnson in einem Fernsehinterview am Montag nach einer Videokonferenz mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und Parlamentspräsident David Sassoli.

Gleichzeitig wiederholte er aber die roten Linien, die seine Regierung gezogen hatte. Der Europäische Gerichtshof könne keine Rolle spielen, das Land werde sich nicht nach EU-Regeln richten und müsse die Kontrolle über seine Fischgründe zurückerhalten, so Johnson. Beide Seiten hatten sich nach vier enttäuschenden Verhandlungsrunden auf intensivere Gespräche im Juli geeinigt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor dem Gespräch "neuen Schwung" für die Verhandlungen über die Beziehungen nach dem Brexit gefordert. Die EU sei bereit, "die Verhandlungen zu intensivieren" und stehe rund um die Uhr für Gespräche bereit, schrieb von der Leyen am Montag auf Twitter.

Die britische Regierung forderte ihrerseits die EU zur Kompromissbereitschaft auf, um einen Erfolg der Verhandlungen zu ermöglichen.

© dpa/Lukasz Kobus

Großbritannien wolle "ein normales Handelsverhältnis" wie es die EU auch Ländern wie Kanada gewährt habe, sagte der für Handelspolitik zuständige Staatsminister Greg Hands im Vorfeld am Montag im Deutschlandfunk. London wolle dagegen "nicht Teil des (EU-)Binnenmarkts sein", sondern seine eigenen Standards bei Arbeitnehmerrechten und Umwelt setzen.

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Großbritannien war Ende Januar aus der EU ausgetreten. In einer Übergangsphase bis zum Jahresende gehört das Land aber noch zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion, so dass sich im Alltag fast noch nichts geändert hat.

Gelingt kein Vertrag über die künftigen Beziehungen, könnte es Anfang 2021 zum harten wirtschaftlichen Bruch mit Zöllen und anderen Handelshemmnissen kommen. (AFP, dpa)