Jahresbericht: Bundeswehrreform drückt Stimmung der Soldaten

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat eine tiefgreifende Verunsicherung in der Bundeswehr wegen der laufenden Streitkräfte-Reform beklagt. Bei fast allen Dienstgraden sei eine schlechte Stimmung zu spüren, sagte der Beauftragte des Bundestags am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Trotz der „sehr einschneidenden Veränderungen“ seien die Soldaten aber sehr leistungsbereit und gut motiviert.
Die Bundeswehr wird im Zuge der Reform von ursprünglich 250 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten verkleinert. Die Zahl der Zivilbeschäftigten wird von 76 000 auf 55 000 verringert, zahlreiche Standorte werden geschlossen oder verkleinert. Wie viele Soldaten umziehen müssen, ist allerdings immer noch unklar. Die Feinplanung soll erst im Frühjahr folgen.

Die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr ging im vergangenen Jahr erneut deutlich zurück. Bei den 63 Fällen habe es sich ausschließlich um Propagandadelikte gehandelt, etwa das Hören rechtsextremistischer Musik, das Zeigen des Hitlergrußes oder Sieg-Heil-Rufe, heißt es im Jahresbericht. Im Vorjahr 2010 wurden 82 Fälle gezählt, 2009 waren es noch 122.

„Bei den Tätern konnten oft keine eindeutigen rechtsextremistischen Motive festgestellt werden“, heißt es im Bericht. „Insbesondere jungen Mannschaftssoldaten fehlte in vielen Fällen die nötige Reife, ihr unbotmäßiges Handeln zu erkennen.“ Bedenklich sei allerdings, dass vereinzelt auch Unteroffiziere auffällig geworden seien. (dpa)