Wahlkampf in Italien: Die neuen linksradikalen "Verrückten"

Ausgebrütet wurde die Idee einer neuen, linksradikalen Bewegung in einem ehemaligen Kloster aus dem 16. Jahrhundert, das bis 2007 als Psychiatriegefängnis diente und danach leer stand. Das Gebäude thront auf einem Hügel hoch über dem Quartier Materdei von Neapel und war im Jahr 2015 von etwa hundert jungen Neapolitanern besetzt worden, die dort ein autonomes Jugendzentrum gründeten. Das „Je so Pazz“, wie sich das Zentrum nennt, wurde in der weit verzweigten italienischen Autonomen-Szene bald zu einem der aktivsten und experimentierfreudigsten Begegnungsorte. Die Gründungsmitglieder und die politische Chefin von Potere al Popolo, Viola Carofalo, sind alles Aktivisten des Zentrums.

„Je so pazz“ ist neapolitanischer Dialekt und bedeutet übersetzt: „Ich bin verrückt.“ Das passt gut zu dem Projekt der neuen Bewegung. Die italienische Linke, durch interne Streitereien und die Abspaltung des linken Flügels geschwächt, könnte bei den Parlamentswahlen vom 4. März eine empfindliche, vielleicht sogar historische Niederlage beziehen. Angesichts der bereits bestehenden Zersplitterung bestand eigentlich wenig Bedarf an einer weiteren Linkspartei. Doch dies ist laut Viola Carofalo eine „Fehlüberlegung“. Denn „Potere al Popolo“ spreche linke Wählerinnen und Wähler an, die ohne die neue Alternative den Stimmlokalen fern bleiben würden.

Der PD ist für viele Linke unwählbar geworden

Tatsächlich ist insbesondere der Partito Democratico (PD) von Regierungschef Paolo Gentiloni und Ex-Premier Matteo Renzi für viele Linke unwählbar geworden, vor allem für die jungen Italiener. „Der PD ist keine linke Partei mehr, mit der Aufweichung des Kündigungsschutzes und der autoritären Schulreform hat Renzi Projekte durchgeführt, vor denen selbst ein Berlusconi zurückgeschreckt war“, betont Viola Carofalo. Potere al Popolo wolle nun all jenen eine Stimme geben, die auch von den Linken nicht mehr repräsentiert würden, also den Millionen Italienern, die von der Krise am härtesten getroffen wurden: den prekär Angestellten, den unterbezahlten Frauen, den Migranten. „Es kann doch nicht sein, dass man heute für vier Euro die Stunde in einem Supermarkt arbeiten muss – hier geht es um Grundsatzfragen, die endlich gelöst werden müssen, aber über die heute keine Partei mehr redet.“

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Viola Carofalo, 37-jährig und mit einem zeitlich befristeten Lehrauftrag in Philosophie an der Universität von Neapel ausgestattet, hatte den Stein im vergangenen November ins Rollen gebracht. In einem auf Facebook veröffentlichten Video hatte sie die Gründung von Potere al Popolo angekündigt – und schon nach wenigen Wochen hatten sich im ganzen Land 160 lokale Komitees mit tausenden von Aktivisten gebildet. Und das, obwohl die Bewegung für Eigenwerbung „keine Lira“ zur Verfügung habe, wie die politische Chefin betont. Das Programm, wurde von der Basis gemeinsam erarbeitet – über das Internet. Damit erinnert Potere al Popolo an die Protestbewegung von Beppe Grillo, allerdings nur bezüglich der Methode: „Unsere Werte sind andere, vor allem bei der Migration. Wir sind links, die ,Grillini’ sind es nicht“, betont Viola Carofalo. Solidarität, Lohngerechtigkeit, Frauenrechte, Umweltschutz: Das sind die Hauptpfeiler des Programms von Potere al Popolo.

Lange Zeit ignoriert

„Wir wurden von allen möglichen Menschen und Aktivisten kontaktiert, die uns sagten: ,Endlich kommt ein politischer Vorschlag, der nicht nach altem Politmuff riecht, sondern Frische und Enthusiasmus verbreitet“, sagt Viola Carofalo. Dem Aufruf aus dem „Je so Pazz“ sind daneben auch kleinere linksradikale Parteien, Hilfswerke, Basisgewerkschaften und Bürgerinitiativen gefolgt. Sympathiebekundungen kamen auch schon aus dem Ausland, beispielsweise vom französischen Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon oder und von der spanischen Podemos. Ein Ziel hat die Bewegung jedenfalls bereits erreicht: Sie hat diejenigen Stimmen – zumindest teilweise – Lügen gestraft, die darüber lamentieren, dass sich die jungen Italiener generell von der Politik abgewandt hätten und deshalb am 4. März den Urnen fernbleiben würden.

Von den italienischen Medien ist die neue Linksbewegung lange ignoriert worden – trotz des großen Zulaufs, den Potere al Popolo von Anfang an erlebte. Das änderte sich erst vor kurzem, als Umfrageinstitute meldeten, dass die junge Partei bereits bei über 2,5 Prozent der Stimmen liege und mit einiger Wahrscheinlichkeit am 4. März die 3-Prozent-Hürde überwinden werde, die für den Einzug ins nationale Parlament erforderlich ist. Inzwischen ist Viola Carofalo auch schon von der italienischen Ausgabe von Vanity Fair interviewt worden. Auf die Frage, warum man sie wählen solle, antwortete sie: „Weil ich die gleichen Probleme habe wie die meisten Menschen in diesem Land.“