Israel: Spekulationen um neues Regierungsbündnis von Herzog und Netanjahu

Am Rande der staatlichen Gedenkfeier in Jerusalem für die Märtyrer und Helden des Holocaust haben Spekulationen neuen Auftrieb erhalten, dass es in Israel bereits in absehbarer Zeit zu einer neuen, großen "Koalition der nationalen Einheit" kommen könnte.

Hinweise mehren sich, dass die bisher oppositionelle Zionistische Union, geführt von Itzhak Herzog, mit sieben bis acht Ministern ein Regierungsbündnis unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eingehen könnte. Netanjahu ist Parteichef des konservativen Likud. 

Herzog kommt von der sozialdemokratischen Labor-Partei. Der Zionistischen Union gehört auch die Gruppe um die frühere Außenministerin Tzippi Livni an. Die Union hat im israelischen Parlament 24 Sitze.

Herzog, Sohn des früheren Staatschefs Chaim Herzog, der 1986 auf Einladung Richard von Weizsäckers als erster israelischer Präsident die Bundesrepublik besucht hatte, soll demnach neuer Außenminister werden. Dieser Posten wird derzeit von Premier Netanjahu mitgeführt.

Über Herzog heißt es, dass er sich zutraue, die auch von Netanjahu offiziell immer wieder angestrebte Zweistaatenlösung mit den Palästinensern erfolgreich zu verhandeln. Er soll, anders als der Premier, über ein hinreichend intaktes Vertrauensverhältnis zu Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verfügen.

Allerdings müssten neue Regeln der Zusammenarbeit in der Regierung ausgearbeitet werden. Bisher gehört die rechts-nationale Partei mit Bildungsminister Naftali Bennett an der Spitze der Koalition an. Angesichts etwaiger Fortschritte im Friedensprozess wäre allerdings damit zu rechnen, dass Bennett von sich aus den Gang in die Opposition vorzöge. (Tsp)

Stephan-Andreas Casdorff ist diese Woche in Israel, führt dort Gespräche mit Politikern und absolviert mit anderen Journalisten-Kollegen ein Seminar in Yad Vashem. Eindrücke zur politischen Situation schildert er in diesen Tagen auch in seiner Kolumne "Casdorffs Agenda", die jeden Morgen in der Morgenlage erscheint, dem Newsletter für Politik- und Wirtschaftsentscheider, den sie hier kostenlos abonnieren können.