Innenminister besorgt: Verschwörungstheorien erreichen Mitte der Gesellschaft

Mehrere Innenpolitiker warnen vor einer Zunahme von Verschwörungstheorien in Corona-Zeiten. „Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft“, sagte der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das in Hamburg erscheint: „Hier kippt der Protest schnell ins Antisemitische.“

Auch Demonstrationen auf den Straßen bereiten dem derzeitigen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz teilweise Sorgen. „Wenn Menschen Kritik üben, ist das selbstverständlich in Ordnung“, sagte Maier: „Was uns alarmiert, ist der Versuch von Extremisten, die Proteste zu kapern.“ Der SPD-Politiker will das Thema daher auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz setzen.

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Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte zu sogenannten Hygiene-Demos: „Das Gefährliche daran ist, dass diese Leute mit ihren kruden Thesen auch Menschen erreichen, die eigentlich fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.“ Die ließen sich dann für die Verbreitung von Verschwörungstheorien instrumentalisieren.

Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, spricht von einem „weltweiten Informationskampf“ zu Corona. Das Ministerium habe zuerst einen Anstieg von Desinformation und Propaganda aus dem Ausland festgestellt. Mittlerweile verbreiteten sich Verschwörungstheorien auch im Inland, sagte Kerber: „Hier müssen wir dagegenhalten, mit Fakten, Transparenz und einer Verteidigung der Wissenschaft.“