Heiko Maas in Israel: Diplomatie bei heulenden Sirenen

Der deutsche Außenminister Heiko Maas mitten im Nahostkonflikt. Gemeinsam mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi betrachtete er am Donnerstagmorgen in Petah Tikva bei Tel Aviv die Folgen der Einschläge von Hamas-Raketen. Das Geschoss hat vor einigen Tagen eingeschlagen und die Fassade eines Gebäudes teilweise weggerissen. Mehrere Einwohner wurden verletzt.

Maas war kurz vorher für einen Blitzbesuch in Israel und den Palästinensergebieten gelandet. „Mir geht es bei dieser Reise um drei Dinge“, hatte er am Vorabend verkündet. „Vor allem um ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Nacht um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern.

Deutschland steht ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss. Und auch auf unsere humanitäre Unterstützung für die Palästinenser war selbst in schwierigen Zeiten immer Verlass."

Anderthalb Wochen ist die jüngste militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und der Terrormiliz Hamas im Gazastreifen nun alt. Während Maas von Termin zu Termin eilte, heulten im Süden Israels erneut die Sirenen, unter anderem in Beersheva, einer der größten Städte des Landes. Im Gegenzug bombardierte die israelische Armee weitere Ziele der Hamas, darunter mehrere Tunnel im Norden Gazas, die Hamas-Kämpfer laut der Armee zu terroristischen Zwecken genutzt hatten.

„So lange, wie es Staaten und Gruppen gibt, die Israel mit Vernichtung drohen, muss es in der Lage sein, seine Bewohner zu schützen“, sagte Maas in einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Aschkenasi am Ben-Gurion-Flughafen abhielt. Zu diesem Zweck werde Deutschland weiterhin „Beiträge leisten“. Maas wies außerdem auf die Opferzahlen hin, die auf beiden Seiten stetig stiegen. „Aus diesem Grund unterstützen wir internationale Bemühungen um einen Waffenstillstand.“

Bemühungen um Verständigung

Amerikaner, Ägypter und andere regionale Akteure bemühen sich seit dem Ausbruch der Kämpfe um eine Verständigung zwischen den beiden Seiten. Am Donnerstag vedichteten sich Gerüchte, dass eine Waffenruhe bevorstehe. Die New York Times zitierte eine hochrangige Quelle aus dem israelischen Sicherheitsapparat, derzufolge Israel und die Hamas innerhalb der kommenden zwei Tage eine Einigung finden könnten. Am Nachmittag meldeten israelische Medien, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für denselben Abend ein Treffen des Sicherheitskabinetts angesetzt hatte.

Derweil absolvierte Maas ein dichtes Programm: Termine mit dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz und dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin, außerdem eine Unterredung mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas in Ramallah. Noch für den Abend war der Rückflug angesetzt. Zeitgleich mit Maas waren weiterer europäische Außenminister in Israel. Aschkenasi beschrieb die Besuche seiner Kollegen als „weiteren Beweis für die breite Unterstützung und die Legitimität, die Israel während dieser Tage des Kämpfens von den Nationen der Welt erhält“.