GSP-Programm: Trump will Sonderhandelsstatus für Indien und die Türkei streichen

US-Präsident Donald Trump will Sonderhandelsvereinbarungen mit Indien und der Türkei streichen. Beide Länder erfüllten nicht mehr die Kriterien für Entwicklungsländer, die von besonderen Handelsbedingungen profitieren könnten, erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Montag. Das Allgemeine Präferenzsystem (GSP) erlaubt Zollvorteile für Entwicklungsländer, wenn diese bestimmte Vorgaben erfüllen - unter anderem mit Blick auf einen Marktzugang für US-Unternehmen.

Indien habe den USA keine Zusicherungen gemacht, dass es einen "fairen und vernünftigen Zugang zu seinen Märkten" erlauben werde, erklärte Lighthizers Büro. Vielmehr habe das Land eine Reihe von Handelsbarrieren errichtet, "die ernsthafte negative Auswirkungen auf den Handel der USA" hätten.

Die Türkei wiederum sei inzwischen ausreichend wirtschaftlich entwickelt und solle deswegen keinen erleichterten Zugang zum US-Markt mehr erhalten. Die Türkei war seit 1975 im GSP-Programm der Vereinigten Staaten.

Die Streichung des Sonderhandelsstatus kann erst nach 60 Tag erfolgen, nachdem der US-Kongress und die betroffenen Länder informiert wurden. Trump schrieb nun entsprechende Briefe an die Vorsitzenden von US-Repräsentantenhaus und Senat.

Eine Neuausrichtung der Handelsbeziehungen zu anderen Ländern ist eines der zentralen Ziele von Trumps Präsidentschaft. Der Staatschef sieht sein Land im Handel mit einer Reihe von Ländern benachteiligt. So hat er einen gigantischen Handelsstreit mit China vom Zaun gebrochen, das Handelsabkommen mit Kanada und Mexiko neu ausgehandelt und Autoimporte aus Europa ins Visier genommen. (AFP)