Grundsteinlegung: Beim Geheimdienst versagt die Technik

Berlin - Wer an schlechte Omen glaubt, muss sich um die Zukunft des Bundesnachrichtendienstes (BND) seit dem gestrigen Mittwoch ernste Sorgen machen. Eigentlich sollte von der Grundsteinlegung für den Neubau des Auslandsgeheimdienstes in der Berliner Chausseestraße für den BND ein Zeichen des Aufbruchs ausgehen. Doch dann kam alles anders, als es die Verantwortlichen für die Feier auf der sandigen Großbaustelle im Bezirk Mitte geplant hatten.

Statt klarer Worte und ganzer Sätze der Redner schallte aus den Lautsprechern des improvisierten Festzelts entweder ein Fiepen und Knacken oder ein stakkatoartiges Gemisch aus überlauten und völlig unterdrückten Tonsequenzen. Dabei steht der BND wegen einer ganzen Serie von geheimdienstlich-politischer Pannen ohnehin in der Kritik, wie wichtige Redner auch nicht verschwiegen.

So zerhackte die fiese Tontechnik ausgerechnet den Satz von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, der „Information und Kommunikation“ als zentrale Elemente aller staatlichen Ordnung beschreiben wollte. Die Feier falle für den BND „in keine einfache Phase“, konstatierte der für die Aufsicht über die Geheimdienste verantwortliche Politiker nüchtern. Zuletzt war bekannt geworden, dass die Aufklärer die E-Mails einer deutschen Afghanistan-Reporterin mitgelesen hatten. Auch weil Informationen über den Vorgang im Büro des BND-Präsidenten liegen blieben, ist das Vertrauen der Kanzlerin zu Ernst Uhrlau gestört. Für die Beschreibung der wichtigsten Konsequenz aus den Fehlern bemühte der Merkel-Vertraute de Maizière ein nahe liegendes Bild: „Wir wollen und müssen das eingeleitete Reformwerk auf der ,Baustelle BND‘ fortsetzen.“

Ganz auf die unzuverlässige Übertragungstechnik verzichtete bei seiner Rede dann der Präsident des Dienstes, der bis 2012 mit rund 4000 Mitarbeiter von Pullach bei München in den Neubau nach Berlin ziehen will. Ernst Uhrlau nannte die Grundsteinlegung eine wichtige Etappe beim grundlegenden Umbau des aus der Zeit der Blockkonfrontation stammenden Dienstes, der in Berlin näher an die Politik rücken, transparenter arbeiten und schneller Ergebnisse liefern werde. „Aus Fehlern werden wir lernen“, versprach Uhrlau und bekannte sich zu seinem Anteil an der Imagekrise der deutschen Auslandsaufklärer: „Ich werde daran arbeiten, dass das auch durch mich verloren gegangene Vertrauen in den Dienst wieder hergestellt wird.“

Kanzleramtsminister de Maizière, der das Versagen der Tontechnik mit versteinerter Miene verfolgt hatte, raffte sich schließlich zu einer versöhnlichen Bemerkung auf, als er mit dem Hammer auf den Grundstein schlug. „Ich wünsche dem BND Probleme mit den Mikrofonen nur bei der Grundsteinlegung und nicht bei der Arbeit“, meinte er.

Knapp eine Stunde nach dem Ende der Feier trat im Reichstag das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) zusammen, das für den Bundestag die Dienste überwacht. Die Mehrheit aus Union, SPD und FDP in dem Gremium verhandelt momentan darüber, wie die Kontrolle verbessert werden kann. Noch in diesem Jahr soll ein Ergebnis vorliegen.