Grünen-Politikerin besucht Ukraine-Nachbarstaaten: Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt reist nach Moldau

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) besucht vom 6. bis 9. Mai die Ukraine-Anrainer Rumänien und Moldau. Das erfuhr der Tagesspiegel aus dem Parlament, ein Sprecher Göring-Eckardts bestätigte den Reiseplan auf Anfrage.

Die Grünen-Politikerin werde zuerst nach Rumänien reisen, dort ist ein Gespräch mit dem rumänischen Parlamentspräsidenten Ion-Marcel Ciolacu geplant. Dabei soll es unter anderem um den Krieg im Nachbarland gehen. Tausende Ukrainer sind nach Rumänien geflohen, im Südwesten der Ukraine gibt es eine autochthone rumänische Gemeinde.

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Am 7. Mai soll Göring-Eckardt in der moldauischen Hauptstadt Chisinau eintreffen. Dort sind diverse Gespräche geplant, unter anderem mit Ministerpräsidentin Natalia Gavrilita.

Die Europäische Union erwägt, die militärische Hilfe für Moldau auszuweiten. Das sagte EU-Ratspräsident Charles Michel bei einem Besuch in Chisinau am Mittwoch im Beisein von Moldaus Präsidentin Maia Sandu. Brüssel prüfe, welche militärische Unterstützung man Moldau zukommen lassen könne. Dies geschehe zusätzlich zu der von der EU zugesagten Hilfe in der Logistik und Cyberverteidigung.

Die Republik Moldau ist eine frühere Sowjetrepublik, in der mehrheitlich eine Form des Rumänischen gesprochen wird. Die vom Kreml unterstützte Region Transnistrien hatte sich nach kurzen Kämpfen vor 30 Jahren vom damals neuen Staat abgespalten. Im international weitgehend isolierten Transnistrien, das von Moldau und der Ukraine umschlossen ist, wird mehrheitlich Russisch gesprochen.

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In Transnistrien, wo neben eigenen Streitkräften 1500 russische Soldaten stationiert sind, gab es in den letzten Tagen mehrere Explosionen. Beobachter befürchten, dies könnte die Regierung in Moskau dazu nutzen, eine neue Kriegsfront im Südwesten der Ukraine zu eröffnen.

Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas und hat Zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. In Moldau leben circa 3,4 Millionen Einwohner - wohlgemerkt ohne Transistrien, wo fast 600.000 Menschen leben sollen. Anders als Rumänien ist Moldau weder Mitglied der Nato noch der EU.