Geheimdienste: BND bekommt eigenen Spionage-Satelliten

Deutschland steht offenbar kurz vor der Anschaffung von Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND). Noch in diesem Monat könne der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag habe bereits 400 Millionen Euro für die Finanzierung freigegeben. Der BND müsse in der Lage sein, „Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können“, heiße es in einem Papier des Bundeskanzleramts. Es reiche „mitunter nicht aus, Informationen in Abhängigkeit von Dritten zu generieren, und Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen“.

Für das vom BND geplante System namens „Georg“ liegen offenbar mindestens zwei Angebote vor: vom Airbus-Konzern sowie vom Bremer Raumfahrtkonzern OHB, der auch für die Bundeswehr ein Aufklärungssystem mit drei Radar-Satelliten und zwei Bodenstationen baut. Spekuliert wird dem Bericht zufolge auch auch über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI.

Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Pläne ab: Er kenne dafür „keinen überzeugenden Grund“ sagte Linken-Politiker André Hahn, zumal die Bundeswehr über ein ähnliches System bereits verfüge, das optimiert werden könne. (AFP)