Gastbeitrag von Michael Groys: Apokalyptische Reiter der SPD

Oft kennen selbst die besten politischen Journalisten und SPD-Kenner, die Schmiede der Sozialdemokratie, die Ortsvereine, Kreis- und Landesverbände nicht oder lediglich von Erzählungen, Beobachtungen oder ggf. kleinen Einblicken. Ich habe in meiner zehnjährigen Mitgliedschaft folgende vier wesentlichen Probleme identifiziert, die unaufhaltsam die Partei ins Verderben bringen:

1. Strukturkonservatismus

Die wahre Dramaturgie der Partei liegt darin, dass für viele Mitglieder die Welt der Sozialdemokratie noch in Ordnung ist. Die bestehenden Funktionäre in den Ortsvereinen und auch auf anderen Ebenen machen doch eigentlich alles gar nicht so schlecht. Inhaltlich macht man ja auch, "einen guten Job" und sonst sind es alle anderen, die uns nicht verstehen.

Wenn zwei Stunden lang über die Sinnhaftigkeit von Facebook diskutiert wird, wie neulich auf einem Kreistag in Berlin, dann läuft etwas gewaltig schief und es fällt wohl keinem auf. Besonders prägend waren Fragen älterer Parteimitglieder, wieso überhaupt Facebook für die politische Arbeit wichtig sein könnte und man sich eher auf die Stände konzentrieren muss. Mit uns zieht die neue Zeit, von wegen.

Jede Veränderung, die von der Norm abweicht, gleicht einer Revolution und Revolutionen mag man in der SPD bekanntlich nicht, spätestens seit Eduard Bernstein. Dementsprechend erklärt es sich von selbst, wieso einige Menschen über 20 Jahre auf ihren Plätzen sitzen. Vor allem kann besser verstanden werden, was als Qualität für ein politisches Amt gesehen wird. Gremienarbeit wird geschätzt. Gewinnen tun also nicht zwangsläufig die besten Ideen oder Persönlichkeiten sondern die strebsamsten Sitzungsteilnehmer oder im Wortlaut der ehemaligen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg zu sprechen: "Mein Leben sind Gremien".

Die berühmt berüchtigte Erneuerung trifft auf Parteistrukturen mit einer derartigen Wucht, wie die Atlantikwellen auf dem portugiesischen Cabo da Roca, dem westlichen Punkt des europäischen Kontinents. Diese Erkenntnis hat übrigens mit der in der Basis verhassten, "Großen Koalition" recht wenig zu tun.

2. Kommunikation

Man muss kein Kommunikationsexperte sein um festzustellen, dass die SPD ein enormes Problem damit hat, ihre Inhalte an die Menschen zu bringen. Entweder entgleist es in, "Bätschi-Sprüchen" von Andrea Nahles oder Facebook-Kacheln vor Weihnachten bei dem ein kleines Kind sich über, "stabile Rentenniveau" und, "Parität" freut.

Erneuern, regieren oder scheitern sind all Dinge, die zu kommunizieren sind. Demut wird geschätzt und eher als Zeichen von Stärke gesehen. Schließlich hatte man Andrea Nahles des grauenhaften Deal rund um Maaßen verziehen. Sie hatte den Fehler öffentlich eingesehen.

"Gute Kommunikation" im Verständnis des Willy-Brandt-Hauses bedeutet aber auch zum Beispiel, sich gemeinsam auf die Bühne zu stellen und vermeintliche, "Geschlossenheit" zu zeigen. Das ist primitiv.

Teil der Faszination Kevin Kühnert bei der Bevölkerung und jungen Menschen liegt in seinen enormen Kommunikationsfähigkeiten. Er erklärt seine Ideen und Gedanken präzise und vor allem ansprechend. Absender und Anfänger sind richtig definiert. Die, "No-GroKo" Kampagne war vermutlich ein Lehrstück an politischer Kommunikation, da marginale Juso-Positionen in der Partei ein sehr breites Gehör gefunden haben.

3. Führungsschwäche

Menschen wählen neben Inhalten, selbstverständlich Bilder und Narrative. Das war so und das bleibt so. Die letzte wirkliche SPD-Story war in der Tat der sozialdemokratische Aufsteiger Gerhard Schröder. Sein Verhalten inhaltlich und auch kulturell könnte eher als, "unsozialdemokratisch" benannt werden, aber die Menschen hatten eine Figur mit Ecken und Kanten.

Charisma und Persönlichkeit verbunden mit einem Führungsanspruch fehlt vielen Menschen in der heutigen Politik insgesamt und insbesondere bei der SPD. Martin Schulz hatte diese Sehnsucht kurz verkörpert, ist aber an den fehlenden Inhalten und Machtspielen eines Sigmar Gabriels gescheitert.

Bei einem Gespräch mit einem ehemaligen deutschen Diplomat hatte sich dieser an Willy Brandt erinnert. Brandt hatte eine phänomenale Eigenschaft. Er gab jedem Gesprächspartner das Gefühl ihn zu kennen und nur ihm zu zuhören. Diese charismatische Fähigkeit machte ihn für die Menschen sehr nahbar.

Zwar kommt Andrea Nahles im innerparteilichen Kontext durchaus gut an, weil sie mit der rhetorischen SPD-Klaviatur gut vertraut ist, aber bei Menschen auf der Straße sieht ganz anders aus. Sie vermitteln dort eher das Bild der Krankenversicherungsmitarbeiterin der AOK. Nichts gegen Mitarbeiter der AOK, aber sie pflegen auch nicht den Anspruch nach politischer Führung. Mit Basta-Politik a la Schröder wird man eine moderne Partei auch nicht nach vorne bringen, dennoch sehe ich von Nahles kein Ziel, keine Vision und keine Zukunft.

4. Inhaltliche Mutlosigkeit

Was die SPD heute genau will, ist ehrlichgesagt nicht so ganz klar. Manchmal habe ich das Gefühl bei den, "Grünen-Light" oder, "CDU mit einem sozialen Herz" zu sein. Nicht selten sind wir aber auch die, "vernünftige Linkspartei". Klares großes sozialdemokratisches Projekt existiert nicht.

Wir reden viel über bezahlbaren Wohnraum. Wir testen teilweise vergeblich irgendwelche Instrumente, aber eine Initiative für eine wirklich soziale Wohnungspolitik nach dem Wiener Vorbild, gibt’s nicht. Das kann man im Prinzip auch in allen anderen Bereichen sehen.

Die SPD ist heute inhaltlich, wie ein billiges asiatisches Buffet. Es gibt von allem was, alles schmeckt nicht so richtig und es wird danach einem auch noch übel. Mit Vorspeise, Hauptspeise und Dessert kommt man nicht nur in der Gastronomie weiter sondern auch im politischen Tagesgeschäft. Weniger ist bekanntlich mehr.

Zusammengefasst treiben diese vier apokalyptischen Reiter maßgeblich die Partei in den Abgrund. Solche Prozesse können nur radikal und abrupt beendet werden. Langsames und bedachtes, "Gegensteuern" beschleunigt nur diese Abwärtsdynamik.

So sehr ich an den Reformismus glaube, ist eine Revolution von unten in der SPD unumgänglich, so wie der Sieg des Proletariats bei Marx.  

Michael Groys