Führungswechsel in der SPD: Nicht Nahles - Scholz führt die Partei vorerst

Die SPD-Führung ist nach heftigen Protesten der Basis von ihrem Plan für die Nachfolge von Parteichef Martin Schulz abgerückt. Anders als ursprünglich vorgesehen, wählten Präsidium und Parteivorstand am Dienstag nicht Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden. Stattdessen wird der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz als dienstältester Parteivize zunächst die Geschäfte führen. Nahles soll nach einstimmigem Beschluss beider Gremien erst auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur ersten Parteichefin in der SPD-Geschichte gewählt werden.

Mit ihrem Einlenken will die SPD-Führung vermeiden, dass die Personaldebatte weiter eskaliert und die Auseinandersetzung mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erschwert. Über den Koalitionsvertrag muss ein Mitgliedervotum entscheiden. Nahles sagte, sie wolle nun „einsteigen in die Debatte über das gute Ergebnis“ der Verhandlungen, von denen Millionen Menschen etwa in den Bereichen Rente, Pflege und Bildung profitieren würden. Zur Frage, ob sie ihr Schicksal mit dem Ausgang des Mitgliedervotums verknüpfe, sagte sie: „Es geht nicht in die Hose, und mein Schicksal verknüpfe ich mit goar nix.“

Gegenkandidatin tritt an

Die ursprüngliche Ausrufung von Nahles zur kommissarischen Parteichefin hatte in der SPD dem Verdacht neue Nahrung gegeben, die Parteiführung wolle in Absprachen weniger Eingeweihter vollendete Tatsachen schaffen. Daraufhin stellten sich die SPD-Landesverbände von Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt offen gegen das Verfahren und verlangten stattdessen, einen Parteivize mit der Aufgabe zu betrauen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte vor der Sitzung der Gremien, sein Landesverband wünsche sich, „dass die Vorsitzenden wieder, so wie es üblich ist, über ein geordnetes Verfahren von Delegierten auf einem Bundesparteitag gewählt werden und nicht eher im Jahresrhythmus ernannt werden“. Zugleich machte er klar, dass sich die Forderung nicht gegen Nahles richte. Sie sei eine „starke und gute Kandidatin“. Kritiker hatten zudem gewarnt, eine Ernennung von Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden könne rechtswidrig sein, da sie dem Parteivorstand nicht angehört.

Martin Schulz legte am Dienstag formell sein Amt nieder. Er hoffe, dass die SPD mit Andrea Nahles an der Spitze „zu alter Kraft zurückfinden“ werde, sagte er anschließend: „Wenn ich mit meinem Amtsverzicht ein Stück dazu beitragen kann, dann hat er sich gelohnt.“

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange erklärte unterdessen, sie werde gegen Nahles kandidieren.