Frankreichs Präsident mit großen Problemen: Die Strahlkraft des Emmanuel Macron verblasst

Noch vor wenigen Tagen wirkte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entspannt. In Badehose war er am Mittelmeer zu sehen, wo er mit seiner Frau Brigitte in der Präsidentenresidenz Fort Brégançon Urlaub machte. Doch die Realität hat ihn schnell eingeholt. Während er sich noch sonnte, deuteten sich die ersten Schatten an.

Mehrere Umfragen zeigten schon, dass die Rentrée, wie die Rückkehr aus den Ferien in Frankreich genannt wird, für ihn schwer werden würde. Nach einer der Erhebungen stimmen nur nur noch 34 Prozent der Franzosen seiner Politik zu. 54 Prozent finden seine Aktionen enttäuschend, ergab eine Umfrage für den TV-Sender BFMTV. 80 Prozent empfinden ihn als autoritär. Der Staatsbesuch in Dänemark tat ein Übriges. Macron trat wieder einmal ins Fettnäpfchen, als er die Franzosen als „gallisches Volk, das gegen Veränderungen ist“, bezeichnete. Damit bestätigte sich für viele die Arroganz des Staatschefs.

Umweltminister Nicolas Hulot trat zurück

Zurück aus dem Urlaub musste er noch einen weiteren Rückschlag einstecken. Umweltminister Nicolas Hulot hat angekündigt, dass er die Regierung verlässt. Der Minister hatte das Gefühl, dass Umwelt keine Priorität für die Regierung sei.

Kulturministerin Françoise Nyssen hat einen Skandal am Hals. Ihr wurde vorgeworfen, auf einem früheren Posten illegale Bauarbeiten veranlasst zu haben. In der Ferienzeit geriet auch der Skandal um Macrons früheren Leibwächter Alexandre Benalla nicht in Vergessenheit. Der hatte sich während einer einer Demonstration geprügelt, was der Elyséepalast zu vertuschen versuchte.

Seitdem geht es in den Umfragen steil abwärts. Doch das ist längst nicht alles. Viele werfen Macron und vor allem seiner Frau Brigitte vor, ein zu luxuriöses Leben zu führen. Sie trägt Kleidung von Louis Vuitton, die allerdings geliehen ist. Das Paar hat sich für 34.000 Euro einen Pool in seiner Residenz in Südfrankreich bauen lassen und Brigitte hat in großem Umfang neues Geschirr für den Elyséepalast bestellt. Alles eigentlich keine ungewöhnlichen Ausgaben, auch im Vergleich zu früherer Verschwendung. Aber viele sehen darin ihr Bild von Macron als abgehobenem Präsidenten bestätigt.

Im sozialen Bereich setzte er Kürzungen durch

Oft versucht er, Entscheidungen gegen alle Widerstände durchzuboxen. Wurde Macron zu Anfang seiner Amtszeit als sozialliberal bezeichnet, scheint nichts vom sozialen Element übrig geblieben zu sein. Er hatte sich gleich zu Beginn mit der Lockerung der Arbeitsgesetze unbeliebt gemacht.

Im sozialen Bereich gab es zahlreiche Kürzungen, unter anderem beim Wohngeld für ärmere Menschen. Auf der anderen Seite setzte er niedrigere Steuersätze für Unternehmen durch, während die Angestellten keine Gehaltserhöhungen bekommen sollen. Die Vermögenssteuer wurde gekürzt. Sein sozialistischer Vorgänger François Hollande bezeichnete Macron einmal als den Präsidenten der „Superreichen“ – und so empfinden ihn viele in Frankreich.

Nach den Ferien wollte Macron mit neuem Schwung die nächste Runde seiner Reformen starten. Er wolle die Armut bekämpfen, erklärte der Präsident. Doch eine soziale Wende erwartet von ihm niemand mehr. Bei einer vorgesehenen Reform des Rentensystems wird es sicherlich viele Verlierer geben, vor allem die Beamten könnten weniger privilegiert werden als bisher. Gegen Rentenreformen gingen die Franzosen bisher immer auf die Straße.

In der Flüchtlingsfrage auch Probleme mit Deutschland

Auch in Europa versucht Macron gegen alle Widerstände, seine Vorstellungen durchzusetzen. So verkündete Außenminister Jean-Yves Le Drian, man solle EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen, die EU-Gelder kürzen. Sie würden grundlegende Prinzipien der Gemeinschaft nicht einhalten. Was in den betroffenen Ländern schlecht ankam. Auch mit Deutschland war es schwierig, einen Kompromiss für die EU-Reformen zu finden. Macron muss zurückstecken, er wirkt weniger strahlend als vor einem Jahr. Von seinem Image als Hoffnungsträger für Frankreich und Europa ist nicht mehr viel übrig.