Fragen des Tages: Deeskalation im Mittleren Osten, Aufregung in Großbritannien – das war heute wichtig

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Was ist passiert?

• USA bereit zu Verhandlungen mit dem Iran

Nach den Tagen der Eskalation gibt es jetzt moderatere Töne. „Wir sind bereit für ernsthafte Verhandlungen mit dem Iran ohne Vorbedingungen“, schrieb die amerikanische UN-Botschafterin Kelly Craft in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat. Alle Entwicklungen des Konflikts in unserem Newsblog.

• USA halten versehentlichen Abschuss des Passagierflugzeugs für möglich

Das am Mittwoch bei Teheran verunglückte Flugzeug der Ukraine International Airlines könnte irrtümlich abgeschossen worden sein. Diese Vermutung haben US-Vertreter geäußert. Mehr Hintergründe dazu finden Sie hier.

• Wie geht es nach dem „Megxit“ in London weiter?

Topthema heute nicht nur in Großbritannien, sondern auch bei uns: Was bedeutet der Abschied von Prinz Harry und seiner Frau Meghan vom Königshaus? Wir haben für Sie die hier wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

• Giffeys Ehemann wurde aus Beamtenverhältnis entlassen

Der Mann von Familienministerin Franziska Giffey hat seinen Job seinen Job als Beamter im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales verloren. Ein Sprecher des zuständigen Berliner Verwaltungsgerichts bestätigte dem Tagesspiegel die Disziplinarentscheidung seiner Behörde, wonach Giffey aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen sei. Hintergrund sollen Unregelmäßigkeiten bei Arbeitszeitabrechnungen und Dienstreisen sein. Mehr Informationen und Hintergründe hier.

• „Projektregierung“ in Thüringen?

Monate nach der Landtagswahl in Thüringen gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Nun wurde Alt-Bundespräsident Joachim Gauck ins Spiel gebracht, der CDU und Linke zueinanderbringen soll - nicht für eine Koalition aber eine „Projektregierung“, die nur für bestimmte Projekte zusammenarbeitet und sonst mit wechselnden Mehrheiten agiere. Doch gerade auf Seiten der Linken ist man skeptisch. Mehr Hintergründe hier.

• Hersteller müssen nicht lange Voraus über neue Modelle informieren

Viele technische Produkte werden von Zeit zu Zeit überholt und Verbraucher können dann neue Modelle des Geräts kaufen. So war es auch beim Thermomixer von Vorwerk. Doch statt Freude kam Frust bei den Kunden auf, da das neue Modell gar nicht angekündigt wurde und viele Kunden ein Gerät gekauft haben im Glauben, dass dies auf dem neuesten Stand sei und dann von dem neuen Modell überrascht wurden. Das Landgericht Wuppertal entschied nun, dass Vorwerk nicht verpflichtet sei, seine Kunden lange im Voraus von dem geplanten Modellwechsel zu informieren. Mehr Hintergründe zu dem Urteil lesen Sie hier.

Was wird diskutiert?

• Auf welche Schule schicken wir unser Kind?

Eine viel diskutierte Frage in Familien. Und oft lautet die Entscheidung: nicht auf die Einzugsschule. In Berlin ist es fast jede zweite Familie, die ihr Kind außerhalb ihres Einzugsgebietes einschulen will. Hintergrund sind meist soziale Brennpunkte oder die Suche nach bestimmten Schulprofilen. Darüber berichtete heute meine Kollegin Susanne Vieth-Enthus und hat damit eine Debatte unter unseren Lesern ausgelöst. Viele diskutieren die Frage, inwiefern ein hoher Migrantenanteil Ursache für das häufige Ausweichen auf andere Schulen ist und wie man Schulen in Brennpunkten verbessern kann. Nutzer „Apostata“ schreibt: „Die Probleme in den Brennpunktschulen kann man mit mehr und besseren Lehrern, Sozialarbeitern, Wachdienst etc. etwas abmildern, wer sie aber wirklich lösen will, muss die Gettos abschaffen. Wir reden hier nicht über ein Problem der Bildungsverwaltung sondern über ein Problem der gesamten Gesellschaft.“ Für Nutzer „daily_mirror“ ist das zu naiv: „Ghettos abschaffen – hört sich gut an. Dann bitte auch gleich Geschwindigkeitsübertretungen, Mord und Totschlag, Diebstahl, Drogenhandel, schlechtes Wetter, Montage mit auf die Liste; kann ja nicht so schwer sein. (Es kommt mir dabei übrigens nicht auf einen Bezug zu den angeblichen Ghettos an, sondern auf die gedankliche Naivität“. Die ganze Debatte und den Text dazu finden Sie hier.

• Was könnte ich heute Abend lesen?

Sollen Behörden auf Sozialen Netzwerken aktiv sein? Ich finde ja und lieber mehr als weniger. Denn es hat etwas mit Bürgernähe und Transparenz zu tun. Doch mit der Meinung stoße ich bei Datenschützern wohl auf Granit. Denn aktuell wird debattiert, ob Behörden mit möglichen Social-Media-Aktivitäten nicht gegen die Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Hintergrund sind zwei Gerichtsurteile in dieser Angelegenheit. Mein Kollege Sebastian Christ aus unserem Background Digitalisierung und KI hat sich die Debatte angeschaut, mit Datenschützern und Ministerien gesprochen. Er ist heute unser meistgelesener Text auf Tagesspiegel.de und ich möchte ihn Ihnen gerne ans Herz legen. Und mich würde interessieren: Sollen Behörden Ihrer Meinung nach aktiver sein in Sozialen Netzwerken? Machen Sie hier an unserer kleinen Umfrage mit! Ich würde mich freuen.

• Was könnte ich unternehmen?

Meine Kollegin Elisabeth Binder sagt, dies ist aktuell das berlinischste Gourmetrestaurant. Ich würde noch hinzufügen, dass es fast schon ein Klassiker ist. Das „Bandol sur mer“ in der Torstraße in Berlin-Mitte. Es gibt ein Menü ohne großartig Variationsmöglichkeiten. Aber laut unserer Kritikerin ist das auch nicht notwendig. Ihren Erfahrunsgbericht lesen Sie hier. Mehr Restaurant- und Ausgehtipps gibt es auch auf hier unserer Checkpoint-Seite – exklusiv für Abonnenten.

Wer eher auf Film steht, aber nicht nur für sich und den eigenen Genuss schauen will, kann auch aktiv werden und sich für unsere Leserjury zur Berlinale bewerben. Gesucht wird der beste Film im Forum der Berlinale, die am 20. Februar beginnt. Dafür stellt der Tagesspiegel wieder eine neunköpfige Leserjury zusammen. Mehr Hintergründe dazu gibt es hier.

• Gibt es was im Fernsehen?

Heute Abend läuft in der ARD oder auch in der Mediathek ein neuer Krimi von Charlotte Link. „Die Entscheidung“ heißt er und es geht um einen Urlauber, der die verwahrloste Nathalie zu sich aufnimmt und damit bald ins Visier einer Schleuserbande gerät. Mit Jasna Fritzi Bauer und Frederick Lau top besetzt und sicher auch wieder spannend.

• Was sollte ich für morgen wissen?

Sondertreffen der EU-Außenminister. Zwar scheint die unmittelbare Gefahr einer militärischen Eskalation nach Einschätzung von Experten erstmal gebannt. Aber der Konflikt schwellt weiter. Und die EU-Außenminister beraten ihr Vorgehen.

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Studiums- und Ausbildungskosten. Derzeit sind die Kosten für das erste Studium oder die erste Ausbildung nur als Sonderausgaben und nicht als Werbungskosten absetzbar. Der Bundesfinanzhof sieht einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz und hat Karlsruhe eingeschaltet.

Zahl des Tages

600 - brennende Autos gab es im Jahr 2019. Das sind 150 mehr als im Jahr zuvor. Brandstifter zündeten 358 Autos direkt an. Die restlichen Fahrzeuge wurden durch die übergreifenden Flammen beschädigt oder zerstört. Politisch motiviert waren aber nur 56 Brandstiftungen. 2018 waren es noch 63. Mehr Hintergründe dazu erfahren Sie hier.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Wenn Sie Fragen, Anregungen, Kritik zu diesem neuen Newsletter haben, können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben: christian.tretbar [at] tagesspiegel.de

Danke und herzliche Grüße

Ihr Christian Tretbar Mitglied der Chefredaktion