Flüchtlingscamp in Dresden: Protest soll nach Pegida-Attacke weitergehen

Am Morgen danach ist Moritz fast entspannt. Gelassen beobachtet der schlaksige Student mit Zottelbart und dunklem Kapuzenpulli, wie seine Mitstreiter Europaletten in rostige Kleintransporter verladen. Die hatten in der Nacht noch in Zelten gelegen und als Unterlage für Matratzen und Schlafsäcke gedient – mitten im Dresdner Zentrum, auf dem Theaterplatz direkt vor der Semperoper. Das Zeltlager hatten Flüchtlinge und ihre Unterstützer von der Organisation „Refugee Struggle Dresden“ am Sonnabend aufgebaut.

Doch an Schlaf, sagt Moritz, sei in den Nächten kaum zu denken gewesen. Nicht allein wegen der Kälte: Am Montagabend hatten Teilnehmer der Dresdner Pegida-Demonstration und nach Angaben der Camp-Organisatoren auch einige mit Schlagstöcken bewaffnete Rechtsextreme versucht, zum Protest-Camp durchzudringen. Moritz spricht „von deutlich mehr als hundert Angreifern“, die „relativ koordiniert“ aus vier Richtungen auf den Theaterplatz zukamen.

Die Polizei bestätigt, dass es nach Ende der Pegida-Veranstaltung zu „wechselseitigen verbalen Provokationen“ von Camp-Unterstützern und Pegida-Demonstranten gekommen sei. „Tätliche Auseinandersetzungen“ seien aber verhindert worden – laut Moritz dadurch, dass die Polizisten sich eilig im Schutz-Kreis um das Camp formierten. Am Dienstagmorgen haben Polizeibeamte wieder einen weiten Kreis um das Camp gebildet gebildet. Diesmal, um den Abbau zu überwachen. Das Verwaltungsgericht hatte einen Eilantrag der Camp-Organisatoren abgelehnt und der Räumungsverfügung der Stadt Dresden stattgegeben.

Mindestabstand zur Oper

Um kurz nach acht Uhr seien Mitarbeiter des Ordnungsamtes angerückt und hätten den Beginn der Räumung verkündet, erzählt Moritz. Statt die aber den Polizisten zu überlassen, packen die Flüchtlinge und ihre Unterstützer selbst an und beginnen, Banner abzunehmen und ihre kleine Zeltstadt abzubauen. Etwas mehr als eine Stunde nach dem Beginn der Arbeiten ist das Camp praktisch verschwunden, dafür kommen Auflagen hinzu. Ein Vertreter von „Refugee Struggle Dresden“ verkündet, was ihm der Einsatzleiter der Polizei als „Sofortverfügung“ übermittelt habe: Die Camp-Teilnehmer dürfen sich nicht mehr auf den Stufen der Semperoper niederlassen, sondern müssen einen Mindestabstand von zehn Metern zum Gebäude halten.

Prinzipiell aber, sagte Stadtsprecher Kai Schulz , bestehe das Demonstrationsrecht der Camp-Teilnehmer auf dem Theaterplatz weiter. Das, sagen Moritz und seine Mitstreiter, wollen sie auch nutzen. Am Dienstagnachmittag kündigten sie, dass ein Teil der Camp-Bewohner in den Hungerstreik treten wolle, bis die Forderungen der der Flüchtlinge erfüllt seien. Weitere Konflikte deuten sich schon an: Ein Dresdner NPD-Stadtrat wollte nach eigenen Angaben eine Veranstaltung unter dem Motto „Dresden gehört uns“ anmelden – direkt vor der Semperoper.