Flüchtlinge: Zahl syrischer Rückkehrer wächst

Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, die freiwillig bereit sind, in ihre Heimat zurückzukehren, wächst offenbar. Das berichtet die „Zeit“ unter Berufung auf Behördenangaben. So habe das niedersächsische Innenministerium mitgeteilt, dass zwischen dem 1. Januar und 4. Dezember aus Niedersachsen 54 Menschen freiwillig nach Syrien ausgereist seien. Dabei wurden sie den Angaben zufolge unterstützt mit „Beratungsangeboten, Individualhilfen des Landes oder mit kommunalen Fördermitteln“. Aus Bayern seien laut dem dortigen Innenministerium zwischen Januar und dem 31. Oktober 662 Syrer ins Ausland oder nach unbekannt fortgezogen. „Die Reisekosten wurden zum Teil aus Landesmitteln getragen.“ Auch Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen unterstützen die freiwillige Rückkehr.

Die genaue Zahl syrischer Flüchtlinge, die Deutschland verlassen, ist dem Zeitungsbericht zufolge unbekannt. Im Bundesinnenministerium werde sie auf eine „niedrige dreistellige Zahl“ pro Monat geschätzt. Nach Angaben aus Regierungskreisen habe die Bundesregierung Transitländern wie der Türkei und dem Libanon diplomatisch versichert, die Heimkehrer wieder zurückzunehmen, die auf dem Rückweg nach Syrien ihre Meinung ändern.

Grundsätzlich sei es Aufgabe der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die freiwillige Rückkehr zu organisieren, hieß es weiter. Weil die IOM aber wegen der prekären Sicherheitslage in Syrien eine Mithilfe ablehne, hätten einige Bundesländer selbst die Initiative ergriffen. Wie das niedersächsische Innenministerium der Zeitung erklärte, beteiligt sich der Bund zur Hälfte an den Rückkehrkosten.

Von Donnerstag bis Samstag findet in Leipzig die Innenministerkonferenz statt. Die unionsregierten Länder Sachsen und Bayern wollen dort beantragen, die Sicherheitslage in Syrien neu zu bewerten und das gegenwärtige Abschiebeverbot nicht über den 30. Juni 2018 hinaus zu verlängern. Die SPD-Innenminister sind dagegen und wollen das Verbot bis Anfang 2019 ausdehnen. (KNA)