Flüchtlinge aus Syrien: Länder wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen

Mehr Flüchtlinge aus Syrien sollen nach Deutschland kommen. Ein entsprechender Beschluss zeichnet sich für die heute beginnende Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern ab: Im Deutschlandfunk zeigte sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag zuversichtlich, dass man sich auf die Aufnahme weiterer 10000 Flüchtlinge einigen werde. Auch der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte sich an Pfingsten entsprechend geäußert. „Es ist eine moralische Verpflichtung, dass wir helfen, die humanitäre Katastrophe zu bewältigen. Insofern bin ich aufgeschlossen, was ein mögliches drittes Bundesprogramm angeht“.

Deutschland will die zugesagte Zahl verdoppeln

Bereits zweimal hatten die Innenminister die Aufnahme von jeweils 5000 Syrern beschlossen, die wegen des Bürgerkriegs fliehen müssen, zuletzt im Dezember 2013. Der erste Beschluss im Frühjahr 2013 wurde international gelobt; UN-Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres nannte das Engagement der Deutschen ein „wichtiges Beispiel“- auch weil man damit die Hoffnung verband, andere Staaten könnten dem deutschen Beispiel folgen. Kirchen und Flüchtlingshilfsorganistionen kritisierten freilich, 5000 Menschen aufzunehmen, komme dem sprichwörtlichen Tropfen auf dem heißen Stein gleich. Schon damals hatten zwei Millionen Syrer vor Krieg, Verfolgung und Not ihr Land verlassen, mehr als doppelt waren in Syrien selbst auf der Flucht.

Drei Millionen Syrer sind ins Ausland geflohen

Inzwischen hat sich die Lage verschärft. Nach Informationen der Vereinten Nationen von Anfang Juni irren inzwischen 6,5 Millionen Syrer im Land selbst umher - das wären etwa 20 Prozent aller Binnenflüchtlinge weltweit. Außerhalb der syrischen Grenzen sind inzwischen drei Millionen angekommen, die meisten campieren in Lagern in den Nachbarländern Türkei, Jordanien und im kleinen Libanon, der verglichen mit seiner Einwohnerzahl die bei weitem größte Last des Bürgerkriegs in Syrien zu tragen hat. Nach Deutschland kommen auch weiter Syrer auf dem lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer. Derzeit haben etwa 40 000 syrische Bürgerkriegsflüchtlinge Zuflucht in Deutschland gefunden. Helfer beklagen allerdings, dass es selbst syrischstämmigen Familien in Deutschland wegen hoher bürokratischer Hürden noch zu selten gelingt, ihre Angehörigen bei sich in Sicherheit zu bringen, selbst wenn sie alle Kosten übernehmen.

Der Maizière: Wir tun am meisten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verteidigte am Mittwoch die Politik von Bund und Ländern: „Wir sind in der EU mit Abstand das Land, was am meisten Flüchtlinge aufnimmt“, sagte der CDU-Politiker im ZDF-„Morgenmagazin“. Zudem gebe Deutschland rund 450 Millionen Euro für die Flüchtlingslager in der Region aus.„Wir machen sehr viel in der Region. Wir haben ja auch nicht das Interesse, die Flüchtlinge einfach aus dem Land zu holen. Sondern wir wollen, dass dieser Konflikt befriedet wird“, sagte de Maizière.

Die Innenministerkonferenz tagt noch bis Freitag. Neben Syrien werden die Minister sich mit der Sicherheit in Fußballstadien, dem Katastrophenschutz und Maßnahmen gegen Handy-Diebstähle beschäftigen.