Flexiblere Arbeitszeiten: Bundeskabinett beschließt Brückenteilzeit

Wünsche von Beschäftigten nach flexibler Gestaltung der Arbeitszeit sollen künftig stärker berücksichtigt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin den Gesetzentwurf zur sogenannten Brückenteilzeit, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Anschluss mitteilte. Das Gesetz soll es Arbeitnehmern ermöglichen, leichter zwischen Teilzeit- und Vollzeitarbeit wechseln zu können, denn fast eine Million Beschäftigte wollten ihre Arbeitszeit für eine Phase reduzieren, ohne dabei in die sogenannte Teilzeitfalle zu tappen.

Konkret sieht der Gesetzentwurf vor, dass Arbeitnehmer, die für ein bis fünf Jahre in Teilzeit gehen wollen, das Recht erhalten, in Vollzeit zurückzukehren. Das gilt für Betriebe ab 45 Beschäftigte. Für Unternehmen mit bis zu 200 Mitarbeitern gilt die Regelung eingeschränkt. Dort soll nur jeweils eine begrenzte Zahl von Beschäftigten gleichzeitig einen Antrag auf Brückenteilzeit stellen können.

Union und SPD hatten die Einführung eines Rückkehrrechts in Vollzeit auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Einbringung ins Kabinett hatte sich mehrfach verzögert. Ein Streitpunkt zwischen SPD und Teilen der Union war, dass künftig die Arbeitgeber nachweisen sollen, dass kein passender Arbeitsplatz zur Verfügung steht, wenn sie einem Beschäftigten die Rückkehr in Vollzeit verweigern wollen. Bisher ist es umgekehrt. Die Arbeitgeberverbände lehnen die Beweislastumkehr ab.

Heil sagte, der Gesetzentwurf sehe vor, dass der Arbeitgeber die Gründe für die Ablehnung einer Brückenteilzeit plausibel darlegen muss. Diese Darlegungspflicht sei verankert, sagte er. (epd)