FDP-Politikerin Daniela Schmitt: Diese Frau soll die Regierungsfähigkeit der Liberalen beweisen

Ihre Aufgabe hat Daniela Schmitt gewissermaßen dem Karriereknick einer anderen Frau zu verdanken. Wäre ihre Parteifreundin Linda Teuteberg vor mehr als einem halben Jahr nicht als FDP-Generalsekretärin abgesägt worden, dann wäre Schmitt heute wohl nicht Liberalen-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März.

Zur Erinnerung: Im Sommer 2020 hatte Parteichef Christian Lindner seine Generalin Teuteberg aus dem Amt gedrängt und den Posten an den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing gegeben. Der schlug ohne zu zögern seine Staatssekretärin Schmitt als Nachfolgerin im Land vor, als Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz. Teutebergs Abstieg, könnte man sagen, ermöglichte Schmitts Aufstieg.

Eigentlich wäre das kein Thema – in der Politik werden ständig Posten neu vergeben, Karrieren beginnen, andere enden, jeder ist ersetzbar. Doch Schmitts Nominierung im vergangenen Jahr war für die FDP mehr als eine Personalie; sie war eine gute Nachricht in einer Zeit von vielen schlechten. Die Causa Teuteberg zeigte damals: Eine Vielzahl an Frauen in der ersten Reihe haben die Freidemokraten nicht gerade. Da war man in der Partei, vor allem bei den Jüngeren, froh, dass aus der Teuteberg-Wissing-Rochade wenigstens eine Frau gestärkt hervorgegangen ist: Daniela Schmitt.

„Ein Signal in die Partei“

„Es ist schade, wenn man auf das Geschlecht reduziert wird“, sagt die 48-Jährige, wenn man sie auf das Frauenproblem der FDP anspricht. „Ich bin es gewohnt, meinen Weg zu gehen, beruflich wie politisch, immer mit großer Leidenschaft.“ Soll heißen: Das Frausein spiele keine große Rolle, was zählt, sei die Leistung. Doch ganz so ist es in der als „Männerverein“ geltenden FDP natürlich nicht, das weiß auch Schmitt. Ihre Kandidatur, so sagt sie, soll auch „ein Signal in die Partei“ sein, nämlich, „dass Frauen in Spitzenpositionen auch in der FDP gelebte Normalität sein können. Das hat schon eine Vorbildfunktion.“  

Ein Vorbild, zumindest theoretisch, könnte für den Bund auch die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sein, für deren Fortsetzung in Mainz Schmitt kämpft. Die Chancen stehen nicht schlecht, von Wechselstimmung ist in dem Bundesland wenig zu spüren. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, das Zugpferd der Ampel, ist beliebt, auch wenn nicht alles glatt gelaufen ist in den vergangenen vier Jahren – auch nicht für die Liberalen. Die mussten im Februar 2020 eine Abgeordnete aus der Fraktion ausschließen, die Mehrheit der Koalition schmolz auf eine Stimme. Doch das Bündnis hielt.

© dpa/picture alliance/Frank Rumpenhorst

„Stabil und verlässlich“ habe man regiert, bilanziert Schmitt. Das wird die FDP womöglich fortsetzen können, die Liberalen stehen in den Umfragen bei sieben Prozent. Es könnte mit SPD und Grünen für eine knappe Mehrheit reichen, Schmitt würde dann wohl Wirtschaftsministerin werden.

Sozialliberale Ideen

Einfach dürfte der Endspurt des Wahlkampfs für sie aber nicht werden. In Coronazeiten kann sie ihr Talent, ihre kommunikative Art, nur schwer ausspielen. „Die persönliche Begegnung im Wahlkampf fällt coronabedingt leider fast komplett aus“, sagt Schmitt. Digital könne man aber auch Menschen jenseits der klassischen FDP-Zielgruppe erreichen. Doch die Spitzenkandidatin ist im Land wenig bekannt. Großflächige Plakate mit ihrem Gesicht sollen das ändern. „Aus tiefer Verantwortung“, steht drauf. Seit dem Jamaika-Aus im Jahr 2017 sieht sich die FDP immer wieder gezwungen, die eigene Regierungsfähigkeit zu beweisen. Auch das ist Schmitts Aufgabe.

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Wer mit ihr am Telefon spricht, hört am anderen Ende eine freundliche Stimme im sanften Singsang des Rheinhessischen, wo die Zischlaute weicher sind, die Konsonanten nicht so hart. Entspannt wirkt sie, aufgeschlossen. „Sie ist eine taffe Managerin und herzlich zugleich“, sagt Marco Buschmann, FDP-Fraktionsmanager im Bundestag. Die studierte Betriebswirtin war vor ihrer politischen Karriere bei einer Bank tätig, hatte 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter sich.

„Bodenständigkeit und Führungsverantwortung“ – beides verkörpere Schmitt, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel, ein enger Parteifreund. Die beiden haben vergangenes Jahr ein Papier herausgebracht, für eine sozialere FDP. Schmitt und Vogel wollen den Wählerinnen und Wählern ein neues „Aufstiegsversprechen“ anbieten – so wie die SPD früher, als sie noch Arbeiterpartei war.

© Rolf Vennenbernd

„Sozialliberal“ kann man den Ansatz nennen, auch wenn das Wort in der FDP wegen Linksverdacht gemieden wird. Ein zentrales Wahlversprechen der Freidemokraten in Rheinland-Pfalz: die Meisterprüfung kostenlos zu machen. Ansonsten ziehen die Liberalen mit ihren Klassikern in den Landtagswahlkampf: Wirtschaft, Bürokratieabbau, Bildung, Digitalisierung.

Mit den gleichen Themen will die FDP auch die Bundestagswahl im September bestreiten. Die Wahl in Rheinland-Pfalz ist also, neben der in Baden-Württemberg am gleichen Tag, der erste Test im Superwahljahr, ob die FDP-Themen ziehen. Zeigen wollen die Freidemokraten damit aber auch, dass es sie bei ihnen doch gibt, die erfolgreichen Frauen in Spitzenfunktion.

Im Bundesvorstand ist Schmitt seit zwei Jahren als „Diversity-Beauftragte“ dafür zuständig, die Partei attraktiver für Wählerinnen zu machen. „Da müssen wir vor allem lang- und mittelfristig einen Blick draufhaben“, sagt sie. Man wolle ja Wahlen gewinnen. „Dafür brauchen wir auch die Wählerinnen.“