Familienministerin hat sich entschieden: Giffey will nicht als SPD-Chefin antreten

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat in einem Schreiben an die SPD-Spitze mitgeteilt, dass sie auf ihren Kabinettsposten aufgeben werde, sollte die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen. Das erklärte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer am Donnerstagnachmittag. Zuerst hatte die Online-Ausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ über den Brief berichtet. Demnach schrieb die Berliner Politikerin, sie werde auch nicht für das Amt einer SPD-Vorsitzenden antreten.

In der SPD hatten viele bis zuletzt gehofft, die populäre, pragmatische Berliner Politikerin werde kandidieren und die gebeutelte Partei zu neuer Stärke führen. Bis zuletzt hatten wichtige SPD-Vertreter versucht, Giffey zu einem Antreten zu bewegen. Parteikreise bestätigten der „FAZ“ den Eingang des Schreibens.

Sie wolle „nicht zulassen, dass das derzeit anhängige Verfahren zur Überprüfung meiner Doktorarbeit, auf das ich keinen Einfluss habe, den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder gar belastet“, schreibt Giffey laut „FAZ“.

Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, erklärte die Ministerin: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen.“ Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter „mit aller Kraft für unsere Sozialdemokratische Partei einsetzen werde.“

Offen bleibt damit, ob Giffey womöglich als Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten will. Nach Informationen des Tagesspiegels gibt es dafür im Landesverband breite Unterstützung.