Europawahl: CSU-Vize Weber wird Spitzenkandidat der EVP für Europa

Der Deutsche Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den stellvertretenden CSU-Chef am Donnerstag in Helsinki nach Angaben aus Parteikreisen mit rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 und nominierte ihn damit für das EU-Spitzenamt in Brüssel. Der 46-Jährige wird Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Kommissionschef werden will.

Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, am Donnerstag zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer.

„Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen“, erklärte Weber. Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. „Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig“, meinte Weber.

Ob Weber tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Er müsste bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie wie bisher die größte Fraktion im Europaparlament stellt. Zum zweiten braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

Das Amt gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32 000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

Die CSU freut sich über die Wahl ihres Parteivizes zum EVP-Spitzenkandidaten. „Er steht für ein besseres Europa, für ein Europa weg von Bürokratie zurück zu den Menschen!“, twitterte die Partei nach der Abstimmung. Dazu stellte sie ein Foto von Weber mit den Worten „Unser Mann für Europa“.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schrieb bei Twitter: „Gratulation zu diesem großartigen Ergebnis. Freue mich wirklich sehr: das ist ein historischer Tag für Manfred Weber, die CSU und Bayern.“ (dpa)