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Olaf Scholz (SPD) bei seiner ersten Neujahrsansprache als Bundeskanzler. Foto: Kay Nietfeld/REUTERS
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Erste Neujahrsansprache von Kanzler Scholz „Wir müssen schneller sein als das Virus!“

Kanzler Scholz richtet einen eindringlichen Impf-Appell an die Bevölkerung – und beginnt seine erste Neujahrsansprache mit einer ironischen Untertreibung.

Mindestens in einem Punkt hält sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Neujahrsansprache an die Tradition seiner Vorgängerin. Die Rede wird am Vorabend der Ausstrahlung erst dann im Kanzleramt aufgezeichnet, wenn es draußen dunkel geworden ist.

Ein ziemlich dunkles Weihnachtsfest hatten die Menschen in Deutschland im Dezember 2020 auch gerade hinter sich, als die damalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre letzte Neujahrsansprache hielt. Ein pandemiebedingter Lockdown war in Kraft. Große Familienfeste, bei denen alle Generationen zusammenkommen, waren unmöglich. Ein Jahr später, zum Zeitpunkt der ersten Silvesterrede von Merkels Nachfolger, hat sich der Hintergrund der Pandemie für den neuen Bundeskanzler etwas aufgehellt.

Trotzdem wies Scholz in seiner am Donnerstag vorab verbreiteten Ansprache angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante darauf hin, dass auch die nächsten Tage und Wochen „noch ganz im Zeichen von Corona stehen“ werden. „Die Pandemie ist nicht vorbei“, mahnte der Kanzler. Daher gelte es, auf großes Feuerwerk zu Silvester zu verzichten und die geltenden Kontaktbeschränkungen ernst zu nehmen.

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Ähnlich wie Merkel bei ihrer Ansprache im Vorjahr dankte auch Scholz Krankenschwestern, Pflegern und Ärztinnen. Und ähnlich wie die Altkanzlerin seinerzeit richtete auch der Sozialdemokrat einen Impf-Appell an die Bevölkerung: „Machen Sie gleich in den nächsten Tagen einen Termin bei einem Impfzentrum, bei einem Arzt oder einer Ärztin!“

Doch bei aller Kontinuität machte Scholz gleich am Anfang seiner Ansprache mit einer ironischen Untertreibung deutlich, dass seit drei Wochen nicht mehr die große Koalition, sondern die Ampel regiert: Es sei eine „kleine Veränderung“, dass nun er anstelle von Merkel zum Jahreswechsel das Wort an die Bevölkerung richte, merkte der neue Regierungschef an.

„Eine starke Gemeinschaft hält Widersprüche aus“

Bereits Mitte des Monats hatte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag  mit der Aussage aufhorchen lassen, dass die Gesellschaft in Deutschland auch trotz der Aufmärsche von Corona-Leugnern und Impfgegnern nicht gespalten sei. In seiner Neujahrsansprache hielt er  an dieser Einschätzung fest. „Unser Land steht zusammen“, bekräftigte er. Nach seinen Worten gebe es zwar im täglichen Miteinander auch unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen zum Thema Corona. „Aber eine starke Gemeinschaft hält Widersprüche aus –  wenn wir einander zuhören“, so Scholz.

Appell an Impf-Skeptiker

Seit ziemlich genau einem Jahr wird in Deutschland wie auch in den anderen EU-Ländern gegen Corona geimpft, was die Ausgangslage erheblich verbessert hat. An die Adresse von Impf-Skeptikern wies Scholz darauf hin, dass weltweit inzwischen fast vier Milliarden Menschen ein Vakzin erhalten hätten  – „ohne größere Nebenwirkungen“. Zudem, so fügte er hinzu, seien unzählige Geimpfte Eltern von gesunden Babys geworden.

Natürlich ließ es Scholz nicht unerwähnt, dass sein selbst gestecktes Ziel, in Deutschland bis Weihnachten zusätzlich 30 Millionen Impfungen zu verabreichen, inzwischen erreicht ist. Die Tatsache, dass die Quote der Erstimpfungen allerdings hinter seinem Ziel  zurückbleibt, überging er indes. Nun sagte er: „Bis Ende Januar wollen wir noch einmal 30 Millionen Impfungen schaffen. Damit wir gewappnet sind gegen Omikron.“ Nach den Worten des Kanzlers komme es jetzt auf das Impftempo an. „Wir müssen schneller sein als das Virus!“, sagte er.

Ehrgeizige Klimaziele

Ehrgeizig sind auch die Ziele des Kanzlers jenseits der Virus-Bekämpfung. In seiner Rede zum Jahresausklang wiederholte er bekannte Punkte aus dem Koalitionsvertrag wie die Klimaneutralität bis 2045 und den gleichzeitigen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas. „Dafür werden wir den größten Umbau unserer Wirtschaft seit mehr als 100 Jahren voranbringen“, sagte Scholz. „Die 20er Jahre werden zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs“, versprach der Kanzler.

Im Zusammenhang mit dem Ziel der Ampel-Koalition, innerhalb der nächsten 25 Jahre doppelt so viel Strom wie heute aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energien zu erzeugen, sprach Scholz von einer „gigantischen Aufgabe“. Um diese Aufgabe zu bewältigen, würden SPD, Grüne und Liberale „massive Investitionen“ in neue Stromnetze, Ladesäulen für Elektroautos, Windanlagen oder Schienen anstoßen. „Das schafft neuen Wohlstand und gute Arbeitsplätze“, sagte Scholz.

Als eine „Frage des Respekts“ bezeichnete der Kanzler eine „ordentliche Bezahlung“. Er  kündigte an, dass die Erhöhung des Mindestlohnes auf zwölf Euro „im kommenden Jahr in einem großen Schritt“ erfolgen solle.

Ukraine: „Unverletzlichkeit der Grenzen“

Im außenpolitischen Teil seiner Rede plädierte Scholz für „ein souveränes, ein starkes Europa“. Gleichzeitig rief er in Erinnerung, dass für die Sicherheit in Europa und darüber hinaus die transatlantische Zusammenarbeit unverzichtbar sei. „Mit Blick auf die Ukraine stellen sich uns hier aktuell neue Herausforderungen“, sagte er. Angesichts der Befürchtungen des Westens, dass Russland die Ukraine angreifen könnte, stellte der Kanzler fest: „Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut – und nicht verhandelbar.“

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