Politik: Ein Optimist für Den Haag

Von Ruth Ciesinger

Einer der überzeugtesten Streiter für den Internationalen Strafgerichtshof soll nun selbst nach Den Haag. Berlin hat den Botschafter Hans-Peter Kaul, Beauftragter der Bundesregierung für den Strafgerichtshof, als deutschen Kandidaten für einen der 18 Richterposten genannt. Bestimmt hatten den 59-Jährigen die vier deutschen Richter am Ständigen Schiedshof in Den Haag. Damit entschieden sie sich zwar nicht für einen praktizierenden Völkerrechtler, aber für einen Experten entschieden, der in Deutschland wie kaum ein anderer die Entstehung des Weltgerichts vorangetrieben und begleitet hat.

Als Leiter des Völkerrechtsreferats hatte Kaul noch unter der Kohl-Regierung die UN-Staatenkonferenz in Rom vorbereitet, aus der 1998 mit dem römischen Statut das Vertragswerk für den Internationalen Strafgerichtshof hervorging. In Rom war Kaul Verhandlungsführer der deutschen Delegation, später leitete er das deutsche Vorbereitungskommittee für den Strafgerichtshof und vertrat zuletzt die deutsche Position bei der Vertragsstaatenkonferenz in New York, wo unter anderem das Wahlverfahren für die Richter festgezurrt wurde.

Dabei hat der Jurist auch die brüske Ablehnung des Gerichtshofs durch die Amerikaner kennen gelernt, sich aber in seinem Optimismus, was dessen Zukunft betrifft, nie einschüchtern lassen. „Ein kleines Stückchen Gerechtigkeit“ soll der Gerichthof bringen, hat er einmal gesagt. Doch wenn er ruhig und ohne ins Pathos zu verfallen von dessen künftigen Aufgaben spricht, weiß am Ende meist keiner der Zuhörer mehr, warum jemand etwas gegen die großartige Idee einwenden könnte. Kaul selbst erzählt gerne, dass sein Team und er sich bei den Verhandlungen in Rom an einen Satz gehalten hätten: „Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Neben Deutschland haben bereits 30 der derzeit etwa 80 Vertragsstaaten einen Kandidaten genannt, bis Ende November können noch Vorschläge gemacht werden. Bei der Wahl der Richter Anfang kommenden Jahres werden Kaul gute Chancen eingeräumt – auch international genießt er einen ausgezeichneten Ruf.