Donald Trump Jr.: Mysteriöses Treffen mit russischer Anwältin

Die vorsichtige Verständigung zwischen den USA und Russland, die die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin bei ihrem ersten persönlichen Treffen während des G-20-Gipfels in Hamburg einleiten wollten, ist bereits wieder beendet. Trump zog das Angebot einer Kooperation mit Moskau auf dem Gebiet der Cybersecurity am Montag zurück, nachdem die „New York Times“ über neue Vorwürfe gegen sein Wahlkampfteam berichtet hatte. Demnach hat sein Sohn Donald Trump jr. im Juni 2016 im Trump Tower in New York ein Treffen mit einer Abgesandten Moskaus arrangiert, die ihm belastendes Material über die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, angeboten hatte. Bei dem Gespräch waren auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der damalige Wahlkampfleiter Paul Manafort anwesend.

Damit erreichen die Verdächtigungen, dass der Kreml und die Trump-Kampagne kooperiert haben könnten, um Clinton zu beschädigen und Trumps Wahl zum Präsidenten zu begünstigen, eine neue Qualität. Bisher hatten sich die Vorwürfe auf eine Indizienkette gestützt: Russische Hacker seien in das E-Mail-System der Demokratischen Partei eingebrochen und hätten Informationen, die sich als Angriffsmunition gegen Clinton verwenden lassen, an Organisationen wie Wikileaks weitergeleitet. Außerdem habe es Treffen russischer Diplomaten mit Mitarbeitern Trumps gegeben.

Was verbirgt sich hinter dem Begriff "Adoptionen"?

Nun ist erstmals davon die Rede, dass Mitglieder der Trump-Familie persönlich auf russische Angebote eingegangen sind, im Wahlkampf gegen Clinton zu kooperieren. Zusätzlich belastend wirkt sich aus, dass Trump jr., Kushner und Manafort zwar das Treffen mit der russischen Abgesandten, der Anwältin Natalia Veselnizkaja, zunächst bestätigt, aber über seinen Inhalt nicht die Wahrheit gesagt hatten. Es sei lediglich um Adoptionen russischer Kinder durch US-Bürger gegangen. Erst als die „New York Times“ Trump jr. am Sonntag mit ihren Recherchen konfrontierte, gab er zu, dass Veselnizkaja ihm belastendes Material über Clinton versprochen hatte. Er behauptete jedoch, bei dem Treffen habe sich rasch herausgestellt, dass sie nichts von Bedeutung anzubieten habe. Im weiteren Verlauf habe man über das Thema Adoptionen gesprochen. Auch das ist freilich politisch brisanter, als es zunächst scheint.

Hinter dem Stichwort Adoptionen verbirgt sich Putins Wunsch, dass die USA Sanktionen gegen Russen, die in besonderer Weise die Menschenrechte gebrochen haben, fallen lassen. Im sogenannten Magnitsky Act hatte der US-Kongress 2012 eine schwarze Liste besonders brutaler Rechtsbrecher samt Strafen gegen sie beschlossen. Das erboste Putin so sehr, dass er zur Vergeltung die Adoption russischer Kinder durch US-Bürger stoppte. Der Konflikt hat sich zu einem innenpolitischen Problem in beiden Ländern entwickelt. In den USA gibt es viele adoptionswillige Eltern und sie unterstützende Organisationen. Für russische Kommunen ist die Vermittlung attraktiv, weil sie sich dann nicht mehr um die hilfsbedürftigen Minderjährigen kümmern müssen. Veselnizkaja arbeitet seit Jahren als Lobbyistin des Kreml in den USA für die Abschaffung des „Magnitsky Act“.

Trumps Spielraum wird eingeengt

Trump jr. stellt es nun so dar, als habe Veselnizkaja geschwindelt, als sie Wahlkampfmunition gegen Clinton anbot. Das sei nur ein Lockmittel gewesen, um einen Termin zu bekommen, bei dem sie für die Abschaffung des „Magnitsky Act“ wirbt. Er stellt sich zudem schützend vor seinen Vater. Der habe weder von dem Treffen noch seinem Inhalt gewusst. Die „New York Times“ sieht hingegen eine entscheidende Wende in dem Nachweis, dass Trumps Sohn, sein Schwiegersohn und sein Wahlkampfmanager bereit waren, sich mit einer Abgesandten Putins zu treffen, nachdem diese Belastungsmaterial gegen Clinton angeboten hatte. Sie seien also willens gewesen, die Hilfe einer ausländischen Macht in der innenpolitischen Auseinandersetzung anzunehmen.

Die Entwicklung illustriert zudem die Mechanismen, wie die diversen öffentlichen Untersuchungen potenzieller russischer Einflussnahme auf die US-Wahl den Druck auf Trump und seine engsten Vertrauten erhöhen. Kushner und Manafort mussten Listen all ihrer Treffen mit russischen Bürgern vorlegen. Darin stand auch das Treffen mit Veselnizkaja im Juni 2016. Worüber gesprochen worden war, recherchieren teils Ermittler, teils Medien.

Die Schlagzeilen engen wiederum den politischen Handlungsspielraum des Präsidenten Trump ein. Ohne die parallelen Untersuchungen könnte er die Beziehungen zu Russland freier gestalten. Nach dem Treffen mit Putin in Hamburg hatte er gesagt, das Gespräch sei sehr positiv verlaufen und das Verhältnis werde nun kooperativer, was auch anderen Ländern nütze. Als Beispiel nannte er die beabsichtigte Kooperation zur Abwehr von Hackerangriffen zur Wahlbeeinflussung. Zurück in den USA wurde er mit Ablehnung aus der eigenen Partei und Spott der Gegner konfrontiert. Senator Lindsay Graham, ein Republikaner, nannte dies eine der dümmsten Ideen, die er je gehört habe. Ex-Verteidigungsminister Ashton Carter, ein Demokrat, sagte, man gründe doch keine Arbeitsgemeinschaft gegen Einbruch mit denen, die das Haus gerade ausgeräumt haben.