Diskussion um Glyphosat: EU-Kommission will mehr Transparenz bei Zulassungen

Die EU-Kommission will künftig mehr Transparenz bei der Bewertung möglicher gesundheitlicher Risiken durch Agrarprodukte sicherstellen. Der Hintergrund ist der europaweite Streit um die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat.

Frankreich will sich von Glyphosat verabschieden

Anfang des vergangenen Jahres hatte eine Europäische Bürgerinitiative zum Verbot von Glyphosat mehr als eine Million Unterschriften vorgelegt. Die Bürgerinitiative hatte die EU-Kommission aufgefordert, den Mitgliedstaaten ein Verbot von Glyphosat vorzuschlagen. Dennoch verlängerte die Kommission die Zulassung von Glyphosat um weitere fünf Jahre. In Frankreich müssen nach dem Willen von Staatschef Emmanuel Macron die Landwirte in spätestens drei Jahren auf Glyphosat verzichten, das nach der Ansicht von Kritikern im Verdacht steht, krebserregend zu sein.

Parallel zur Verlängerung der Zulassung des Pflanzenschutzmittels kündigte die Kommission Ende des vergangenen Jahres einen Gesetzesvorschlag an, mit dessen Hilfe größere Transparenz bei den Zulassungsverfahren von Komponenten wie Glyphosat geschaffen werden soll, das der Agrarkonzern Monsanto beim Herbizid „Roundup“ verwendet. Insbesondere solle die Qualität wissenschaftlicher Bewertungen von möglicherweise schädlichen Substanzen verbessert werden, kündigte die Kommission seinerzeit an.

Brüssel strebt Verabschiedung im Verlauf des kommenden Jahrs an

Bei der Vorstellung des Gesetzgebungsvorschlages, der nach dem Willen der Kommission noch vor der Europawahl im Frühjahr 2019 von den EU-Mitgliedstaaten angenommen werden soll, kündigte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis zusätzliche Mittel aus dem EU-Haushalt in Millionenhöhe für die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) an. Kritikern, die der Auffassung sind, dass die EFSA dem Willen der Industrie folge, hielt Andriukaitis entgegen: „Unser Vorschlag sollte dazu führen, dass weitere Verschwörungstheorien im Keim erstickt werden.“

Laut dem Vorschlag der Kommission sollen Bürger deutlich einfacher Zugang zu relevanten Informationen etwa über mögliche Gesundheitsgefahren oder Umweltbelastungen von Pestiziden erhalten. Dazu sollen sie Daten, die von der Industrie an die EFSA übermittelt werden, unmittelbar einsehen dürfen. Die EFSA hatte Glyphosat als "wahrscheinlich nicht krebserregend" eingestuft.