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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.

© Harald Tittel/dpa

Die Morgenlage aus der Hauptstadt: Grünen-Fraktionschef Hofreiter will Wohlstand neu definieren

+++Hofreiter fordert sozialere und ökologischere Wirtschaft+++Steinmeier redet in Yad Vashem+++Auch SPD-Politiker Kahrs für Steuerentlastungen+++

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Darüber sollte jetzt wirklich jeder sprechen – die Politik sowieso. Denn Geschichte vergeht nicht, und trotz des Holocaust, den wir Deutsche verantworten, explodiert 75 Jahre später der Antisemitismus – weltweit. Der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber und Beinahe-Bundeskanzler sagte einmal: „Zur deutschen DNA gehört auch der Holocaust…, jeder, der hier leben will muss diese historisch gewachsene Verantwortung für jüdische Mitbürger und für Israel akzeptieren.“

Heute redet Bundespräsident Steinmeier in Yad Vashem, der nationalen Gedenkstätte des Staates Israel. Anlass ist eine hochrangige internationale Tagung zum Antisemitismus und die Befreiung Auschwitz‘ vor 75 Jahren. Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff schreibt: „Die Dämonen sind längst nicht gebannt.“

Was antwortet Angela auf Greta, Donald und Charles? Erfahren wir auch heute, denn Kanzlerin Merkel spricht um 14 Uhr in Davos. Das Mega-Thema lautet schließlich: Wie gehen Weltrettung und Wachstum zusammen? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) will Europa zum ersten „klimaneutralen Kontinent“ machen, Prinz Charles, „den Menschen und den Planeten“ in den Mittelpunkt der globalen Produktion stellen.

Was sagt die Hauptstadt-Politik zur Frage, wie Klimarettung und Wirtschaftswachstum zusammengehen? Exklusiv für die Morgenlage antwortet heute Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, dessen Parteichef Robert Habeck ja auch in Davos war und dem US-Präsidenten auf den Schlips trat:

Hofreiter: „Klimaschutz ist schon jetzt ein riesiger Wachstums- und Jobmotor. Nachhaltige Technologien und innovative Produkte schaffen bereits heute tausende Jobs und sichern die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Doch es geht nicht nur um das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts.

Dieses ist nämlich blind für die sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Folgen unseres Wirtschaftens. Eine Modernisierung unserer Wirtschaft muss auch zum Ziel haben, sozialer und ökologischer zu werden, und das muss sich auch in der Messung unseres Wohlstands abbilden.“

Und warum ist nicht alles gut, was grün ist? Kollegin Heike Jahberg hat festgestellt, dass beim Thema Tierwohl die Zeit auf der Grünen Woche stehen geblieben ist.

Die Welt schaut nicht nur auf Davos, sondern fragt sich, wie gefährlich ist das Corona-Virus? Meine Kolleginnen und Kollegen haben recherchiert, ein Satz lautet: „Bundesgesundheitsministerium mahnt zur Zurückhaltung. ‚Die Gefahr für Deutschland… wird von unseren Fachleuten momentan als sehr gering eingeschätzt.“ Auch unser Background Gesundheit & E-Health bleibt für Sie am Thema.

Und für wen wird es jetzt in der SPD gefährlich? Nach Bundestagsvize Thomas Oppermann ist auch Genosse Johannes Kahrs für Steuerentlastungen. Dabei hatte die neue Vorsitzende Saskia Esken gewarnt: Steuern zu senken sei ein „gefährlicher Vorschlag“. Meinem Kollegen Hans Monath sagte Kahrs: „Nun ist es an uns, dafür zu sorgen, dass die Menschen davon auch etwas haben.“

Warum trendete der Hashtag #Pizzasprichwörter auf Twitter? Keine Ahnung! Vielleicht liegt es ja an der neuen Teigmischung der Pizza-Connection, die mein Kollege Georg Ismar exklusiv für den Tagesspiegel auf seinem Speisezettel fand. Für die CDU ist Silvia Breher die neue Koordinatorin, seit November Vizevorsitzender der CDU, der vertraulichen Runde von Unions- und Grünen-Politikern; bei den Grünen Omid Nouripour. Am 14. Februar treffen sich die 15 Unions- und 15 Grünen-Politiker erneut.

Der Name rührt daher, dass man sich vor 25 Jahren zuerst in einem italienischen Restaurant in Bonn traf. „Es geht darum, die Schmerzgrenzen der anderen Seite kennenzulernen“, wird betont. Hier die restlichen Zutaten zur Geschichte. Und wer will sich selbst schwarz-grün machen? Das hat unser Background Gesundheit exklusiv herausgefunden: Gesundheitsminister Jens Spahn will sein Ministerium dementsprechend umbauen.

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