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Bundeskanzler Olaf Scholz redet viel, doch überzeugt wenig. Foto: Michael Kappeler/dpa
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Die Crux mit den Erklärungen Reden reicht nicht, Scholz muss jetzt auch überzeugen

Der Bundeskanzler lehnt Reisen nach Kiew seit Neuestem als reine PR-Aktionen ab. Das zeugt von mangelndem Gespür. Ein Kommentar.

Es ist nicht so, dass Olaf Scholz wenig kommuniziert. Fernsehauftritte, Interviews, Tweets, Reden im Bundestag – es ist irgendwie alles dabei. Aber sein Problem ist nicht die Menge, eher die Qualität. Der Kanzler schafft es einfach nicht, seine Politik zu erklären. Zum anderen fehlt es ihm manchmal am Gespür. Bestes Beispiel ist die Debatte um seinen möglichen Besuch in der Ukraine.

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Seit Wochen lehnt er es ab, nach Kiew zu reisen und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Erst waren die Missstimmungen wegen der Ausladung von Bundespräsident Steinmeier der Grund, jetzt verweist Scholz darauf, dass er sich nicht einreihen wolle „in eine Gruppe von Leuten“, die – einfach übersetzt – nur wegen der Fotos da hin führen.

Er wolle nur fahren, wenn es um „ganz konkrete Dinge“ gehe. Aber: Geht es bei jedem Staatsbesuch immer nur um „ganz konkrete Dinge“? Sind die meisten nicht auch symbolischer Natur?

Er lässt sich ein Türchen offen

Das Problem ist nicht, dass Scholz nicht fahren will. Der Kanzler kann politisch abwägen und zu der Entscheidung kommen, dass ein Besuch seinen Zielen im Weg steht; dass andere Mittel sinnvoller sind.

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Mit seiner Weigerung lässt Scholz sich auch ein politisches Türchen offen – in Richtung Russland für mögliche spätere Verhandlungen. Aber auch zu den Skeptikern im eigenen Land, die das Verhalten der Ukraine nicht nur positiv bewerten. Das ist legitim. Vielleicht sogar klug. Aber die Art und Weise, wie er es tut, ist es nicht.

Seine eigene Außenministern war da und kam mit Fotos zurück; die Bundestagspräsidentin reiste ins Kriegsgebiet; seine Kollegen aus anderen Ländern haben es getan. Sind die alle nur PR-getrieben und ohne politisches Ziel?

Die Gesamtlage für Scholz und die Ampel ist gerade nicht einfach. Die Wahlschlappe von SPD und FDP in NRW, zwei kriselnde SPD-Minister:innen im Kabinett und eine Bevölkerung, die angesichts von Inflation und Krieg mit Sorgen in die Zukunft blickt. Da kommt es nicht nur darauf an, viel zu kommunizieren, sondern zu überzeugen.

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