Ein Bundeswehrsoldat und kurdische Peschmerga-Kämpfer im nordirakischen Erbil. Foto: dpa/Michael Kappeler
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Deutsche Soldaten in Erbil Bundeswehr führt Irakeinsatz fort

Nach dreiwöchiger Pause bildet die Bundeswehr wieder Truppen im Irak aus. Doch viele Iraker wollen keine ausländischen Soldaten mehr im Land haben.

Das Berufsleben eines Soldaten besteht zu einem großen Teil aus Warten – auf den Feind, den Beginn des Einsatzes oder den nächsten Befehl.

Gut drei Wochen lang sah so ähnlich auch der Alltag der 90 Bundeswehrangehörigen aus, die im nordirakischen Erbil stationiert sind. Doch damit ist jetzt Schluss. Seit Sonntagmorgen um 6 Uhr deutscher Zeit sind die Soldaten wieder im Einsatz – und führen die Ausbildung kurdischer Sicherheitsleute fort. Das teilte das Einsatzführungskommando in Potsdam am Wochenende mit.

Komplettabzug der Bundeswehr vorerst vom Tisch

Die deutschen Soldaten hatten ihre Aktivitäten vor drei Wochen vorübergehend eingestellt und durften ihr Lager seither nicht mehr verlassen – als Reaktion auf die Zuspitzung der Situation im Irak. Auslöser war die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch eine US- Drohne in der Nähe von Bagdad am 3. Januar. Das sorgte für Verwerfungen zwischen Washington und Teheran. In der Folge verübten Iran-treue Milizen in verschiedenen irakischen Städten Anschläge auf amerikanische Armeestützpunkte, auch in Erbil, wo die Bundeswehr die einheimischen Sicherheitsleute ausbildet.

Dass der dortige Bundeswehreinsatz nach dreiwöchiger Pause nun fortgesetzt wird, dürfte die Spekulationen über ein mögliches Ende der Mission vorerst beenden. Oppositionspolitiker von Grünen und Linken stellen den Einsatz immer wieder infrage, einige sprachen sich zuletzt für einen Komplettabzug der Bundeswehr aus – etwa Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die nach der Tötung Soleimanis die „sofortige Evakuierung“ der Bundeswehr aus dem Irak forderte.

Die Bundesregierung wirbt hingegen trotz der verschärften Sicherheitslage für einen Verbleib der deutschen Soldaten in dem Land. Nach einem Truppenbesuch in Erbil Mitte Januar betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): „Wir werden hier weiter gebraucht.“

Demonstranten fordern sofortigen US-„Exit“

Unklar ist, ob die Bundeswehr auch ihren Einsatz in Tadschi, etwa 25 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad, wieder aufnehmen wird. Von dort waren Anfang des Monats 32 Bundeswehrangehörige aus Sicherheitsgründen nach Jordanien ausgeflogen worden. Drei weitere deutsche Soldaten aus dem Hauptquartier der internationalen Mission für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hatten das Land in Richtung Kuwait verlassen.

Das irakische Parlament ist grundsätzlich gegen die Stationierung ausländischer Truppen im eigenen Land. Nach dem Drohnenangriff auf Soleimani hatten die Abgeordneten einen Abzug aller ausländischen Soldaten verlangt.

Die Umsetzung des Beschlusses forderten am vergangenen Wochenende Zehntausende Demonstranten in der Hauptstadt. Sie hielten Schilder hoch mit der Forderung nach einem „Exit“ der 5200 US-Soldaten im Land und skandierten anti-amerikanische Parolen.

Demonstranten halten in Bagdad Schilder und irakische Flaggen hoch. Foto: dpa/Ameer Al Mohammedaw Vergrößern
Demonstranten halten in Bagdad Schilder und irakische Flaggen hoch. © dpa/Ameer Al Mohammedaw

Aufgerufen zu den Protesten hatte der radikale schiitische Geistliche und einflussreiche irakische Politiker Muktada al-Sadr, dessen Partei die Mehrheit der Sitze im Parlament hält. Der „Widerstand“ gegen die Amerikaner würde andauern, bis die USA einen Zeitplan für den Abzug ihrer Truppen vorlegen würden, sagte al-Sadr.

Dass die Bundeswehr ohne die Hilfe amerikanischer Soldaten in dem Land bleiben kann, gilt als ausgeschlossen. Zum Kämpfen haben die deutschen Soldaten kein Mandat. Neben der Ausbildung Einheimischer sind sie vor allem für Aufklärung und logistische Aufgaben zuständig. Das Mandat für die Ausbildungsmission in Erbil hat der Bundestag zuletzt im Herbst verlängert. Es läuft bis Oktober 2020.

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