„Deshalb ist China stabil“: Minister rechtfertigt Tiananmen-Massaker

30 Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Proteste auf Pekinger Tiananmen-Platz hat China den Einsatz der Sicherheitskräfte als gerechtfertigt bezeichnet. Die Regierung habe damals "korrekt" gehandelt, indem sie Maßnahmen ergriff, um die "politischen Turbulenzen zu stoppen", sagte Verteidigungsminister Wei Fenghe am Sonntag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur.

In einer seltenen Äußerung eines chinesischen Politikers zu den Vorkommnissensagte Wei, er könne nicht verstehen, wieso China noch immer vorgeworfen werde, "den Vorfall nicht korrekt gehandhabt zu haben". "Das war das korrekte Vorgehen. Deshalb ist China stabil." Wei äußerte sich beim Shangri-La-Dialog, für den jedes Jahr Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus aller Welt nach Singapur reisen.

Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens wochenlang für mehr Demokratie demonstriert hatten. Hunderte – nach einigen Schätzungen auch mehr als tausende – Menschen wurden getötet.

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Die chinesische Regierung erklärte Ende Juni 1989, bei der Unterdrückung der "konterrevolutionären Aufstände" seien 200 Zivilisten und mehrere Dutzend Sicherheitskräfte getötet worden. Die Führung in Peking lässt bis heute keine echte Aufarbeitung der Vorfälle zu, Berichte über die Vorfälle werden zensiert.

Vor der chinesischen Botschaft in der US-Hauptstadt Washington erinnerten am Samstag dutzende Aktivisten an die Niederschlagung der Proteste. Sie trugen Transparente und elektrische Kerzen bei sich. "Ich habe das Gefühl, dass die Menschen allmählich erkennen, dass sie dieses Regime nicht länger tolerieren können", sagte der chinesische Dissident Wei Jingsheng. (AFP, Reuters)