Demonstrationen von Algier bis Bagdad: „Es ist ein Umbruch im Gange“

Herr Kepel, überall gibt es derzeit Demonstrationen – von Algier über Beirut bis Bagdad. Was haben diese Bewegungen gemeinsam?

Hier handelt es sich um soziale und politische Bewegungen, die etwa acht Jahre nach dem Arabischen Frühling entstanden sind. Wie allgemein bekannt ist, war der Arabische Frühling erfolglos, wenn man einmal von Tunesien absieht. An den gegenwärtigen Protesten fällt auf, dass die Demonstranten die Lehren aus der Vergangenheit gezogen haben. Die Demonstranten haben begriffen, wie stark die Regime sind, und nutzen gleichzeitig deren Schwächen aus. In Algerien, wo es eine Welle des staatsbürgerlichen Ungehorsams gibt, erinnert einiges an die Strategie Gandhis in Indien. Deshalb laufen auch die Versuche der algerischen Regierung ins Leere, die Krise zu beenden. Weder in Algerien noch in Tunesien steht der Islamismus im Zentrum dieser Bewegungen. Etwas Ähnliches lässt sich im Irak und im Libanon beobachten. Dort stehen die Hisbollah und die vom Iran gesteuerten Milizen, die den schiitischen Islamismus verkörpern, in der Kritik der Demonstranten.

Was bedeutet das?

Im Fall der Hisbollah erscheint die Ablehnung durch die Demonstranten paradox. Schließlich verstand sich die Hisbollah als Partei der Benachteiligten. Jetzt aber stellt sich Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah gegen den Protest. Gleichzeitung macht er sich zum Anwalt einer libanesischen Ordnung, in der die Hisbollah verschiedene Gruppen begünstigt, darunter Milliardäre unterschiedlicher Glaubensrichtungen. Es ist unübersehbar, dass ein Umbruch im Gange ist. Ich würde sogar so weit gehen zu sagen, dass das auch auf die Türkei zutrifft. Die Wahl des oppositionellen CHP-Politikers Ekrem Imamoglu zum Istanbuler Oberbürgermeister ist ein Signal. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Gegenzug versucht, die türkische Gesellschaft durch die Invasion im Norden Syriens zu mobilisieren.

Sehen wir den Anfang vom Ende des Siegeszuges des Islamismus?

Ich würde noch nicht von einem Sieg der Zivilgesellschaft sprechen. Aber es fällt auf, dass sowohl der Arabische Frühling von 2011 als auch die derzeitigen Demonstrationen von einer jungen, gut ausgebildeten Mittelklasse getragen werden. Den Anhängern des Arabischen Frühlings wurde es seinerzeit zum Verhängnis, dass ihre Proteste nicht in eine breite gesellschaftliche Bewegung mündeten. Inzwischen ist es aber für die gut ausgebildeten jungen Menschen in Tunesien und dem Libanon eine existentielle Frage, wenn sie durch Vetternwirtschaft und Korruption vom wirtschaftlichen Aufstieg ausgeschlossen werden. Deshalb versuchen sie diesmal, ein breites, schichtenübergreifendes Bündnis zu schmieden.

Ganz anders ist die Situation in Syrien. Hat dort Präsident Baschar al-Assad den Krieg gewonnen?

Im Moment hat eher Russlands Präsident Wladimir Putin eine Schlacht gewonnen. Ich bin mir nicht sicher, ob Assad wirklich den Krieg gewonnen hat. Denn Assad ist nur so lange im Amt, wie Putin der Auffassung ist, dass ihm der syrische Präsident nützt. Falls Assad ihm als Hindernis für eine nachhaltige Nachkriegsordnung erscheinen sollte, wird Putin nicht mehr an Assad festhalten. Die Aufständischen sind militärisch am Ende. Die militärischen Erfolge Assads kamen im Wesentlichen durch Russlands Hilfe zu Stande. Aber Putin hält gleichzeitig auch eine schützende Hand über die Kurdenmiliz YPG gegenüber Assad. Denn die Russen brauchen die Kurden. Die Kurden dienen ihnen dazu, Druck auf die Türkei und gleichzeitig auch auf Assad auszuüben – für den Fall, dass sich Assad russischen Vorstellungen entgegenstellen sollte. Und Putins Ziel besteht darin, dass Syrien nicht zu einem Mühlstein für ein ohnehin schon wirtschaftlich fragiles Russland wird.

Was halten Sie vom Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nordsyrien eine Schutzzone unter deutscher Beteiligung einzurichten?

Es geht eher darum, anzuerkennen, dass Russland jetzt die dominante Kraft in der Region ist. Russland versteht den Nahen Osten dank seiner Orientalisten besser als der Westen. Aber Russlands Rolle ist nicht nachhaltig. Man muss also eine wirksame Verhandlungsmethode mit Russland entwickeln, bei der die Schwächen Moskaus identifiziert werden. So können einige europäische Interessen in der Region gewahrt werden: Stabilität und die Schaffung einer neuen Machtstruktur als mögliche Alternative zu Assad. Wenn die Bedingungen reif sind, wird Russland bereit zu entsprechenden Verhandlungen sein. Auch die Europäer haben eine Agenda. Für sie kann es nicht nur darum gehen, Geld in die Region zu stecken, um Putin einen Gefallen zu tun.

Sie raten also Deutschland, dass es im Syrien-Konflikt in erster Linie um Diplomatie und weniger um den Einsatz militärischer Mittel geht. Was halten Sie grundsätzlich von der Äußerung Kramp-Karrenbauers, dass sich Deutschland auf größere militärische Aufgaben vorbereiten solle?

Das wird in Frankreich mit großer Sympathie gesehen. Es ist schon etwas paradox: Nach dem Ersten Weltkrieg wollte Frankreich keine Aufrüstung Deutschlands im Saarland und im Ruhrgebiet, heute wird hingegen von Berlin ein Mehr an militärischer Einsatzfähigkeit gefordert. Dies gilt insbesondere im Rahmen einer effektiveren europäischen Verteidigung. Die Diplomatie ist übrigens kein Gegensatz zum Einsatz militärischer Mittel, vielmehr ergänzen sich beide. Diplomatie ist umso glaubhafter, je mehr sie sich auf militärische Stärke stützen kann. Man muss auch bedenken, dass Deutschland seinen Wohlstand seit 1945 unter dem amerikanischen Schutzschirm aufbauen konnte. Jedoch kann man sich die legitime Frage stellen, in wie weit die Nato künftig noch Bestand haben wird...

...Zweifel am Bestand der Nato hat auch der französische Präsident Emmanuel Macron aufgeworfen...

...Man kann darüber nachdenken, in wie weit Donald Trump oder sein Nachfolger die Frage stellen werden, ob Europa überhaupt noch für sie von Interesse ist. Übrigens kauft die Türkei das Raketenabwehrsystem S-400 von Russland. Das ist für die zweitgrößte Streitmacht innerhalb der Nato schon bemerkenswert. Wenn man so will, ist die Türkei schon zur Hälfte aus der Nato ausgestiegen.

Das Gespräch führte Albrecht Meier.