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Robert Habeck war im Wahlkampf mehrfach in Sachsen-Anhalt. Foto: Peter Endig/dpa
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Debatte um Benzin-Preise Habeck räumt Fehler im Wahlkampf ein

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hatten die Grünen höhere Benzin-Preise gefordert. Parteichef Habeck sagt nun: "Das tut mir leid für die Kollegen."

Der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich selbstkritisch zum schwachen Abschneiden seiner Partei in Sachsen-Anhalt geäußert. In der ARD-Talksendung "Anne Will" sagte er am Sonntagabend, die Debatte über höhere Benzin-Preise, die Aussagen von ihm und der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ausgelöst hatten, habe den Grünen bei der Landtagswahl Stimmen gekostet.

"Die Debatte, wie sie geführt wurde um den Benzin-Preis, hat sicherlich nicht geholfen", sagte der 51-Jährige in der Sendung und entschuldigte sich bei seinen Parteifreunden. "Das tut mir leid für die Kollegen in Sachsen-Anhalt."

Hintergrund der Debatte ist, dass durch die Einführung von CO2-Preisen für mehr Klimaschutz auch die Spritpreisen in die Höhe gehen. Sie waren deshalb auch schon zum Jahresbeginn gestiegen. Der CO2-Preis pro Tonne Kohlendioxid liegt derzeit bei 25 Euro und soll nach der bisherigen Beschlusslage schrittweise auf 55 Euro im Jahr 2025 steigen. Die Grünen um Baerbock und Habeck wollen die Erhöhung des CO2-Preises auf 60 Euro auf das Jahr 2023 vorziehen - der Benzin-Preis würde dann um 16 Cent steigen.

Als Gegenzug wollen die Grünen vor allem Geringverdiener mit einem sogenannten "Energiegeld" entlasten. Das ist jedoch politisch umstritten. Experten halten es zudem juristisch für schwer umsetzbar.

71 Prozent in Sachsen-Anhalt finden Grüne übertreiben Klimaschutz

Nach Baerbocks Aussagen hatte es massive Kritik von Union, Linken und SPD gegeben. Die Parteichefin der Sozialdemokraten, Saskia Esken, warf Baerbock vor, dem Klimaschutz einen "Bärendienst" zu erweisen. „Solche Manöver führen womöglich dazu, dass sich die Bürgerinnen und Bürger vom gemeinsamen Engagement für unser Klima abwenden“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Zumindest in Sachsen-Anhalt sehen das offenbar viele Menschen ähnlich. In der Sendung hatte die Moderatorin Anne Will Habeck mit einer Umfrage konfrontiert, wonach 71 Prozent der Befragten in Sachsen-Anhalt der Aussage zustimmten, die Grünen würden es mit dem Klimaschutz "übertreiben". Für den Grünen-Chef jedoch keine Aussage, die für das ganze Land gelte.

"Bestimmte Themen, die in der Gesellschaft diskutiert werden und auch mehrheitsfähig sind, funktionieren in manchen Regionen nicht." Er konstatierte, es gebe ein Deutschland, das in zwei Teile zerfalle. Dies, so Habeck, sei die eigentliche Lehre aus dem Wahlergebnis. Die Probleme seien in den letzten 30 Jahren seit der Wende gemacht worden, nicht in der vergangenen Woche, sagte Habeck.

Die rund sechs Prozent für seine Partei nannte er ein "gutes, stabiles Ergebnis". Ein bisschen mehr, räumte Habeck dann noch ein, hätte es aber sein dürfen.

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