Das Virus im Deutschen Bundestag: FDP-Politiker Lambsdorff positiv auf Coronavirus getestet

In der FDP-Bundestagsfraktion gibt es einen weiteren Coronavirus-Fall. Nach Informationen des Tagesspiegels wurde das Virus bei dem Bundestagsabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff festgestellt. Er soll sich bereits in häuslicher Quarantäne befinden. Auch seine Büromitarbeiter seien nach Hause geschickt worden, heißt es aus der Fraktion.

Vor wenigen Tagen war bereits gemeldet worden, dass sich der FDP-Abgeordnete Hagen Reinhold mit Corona infiziert habe. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Geht Lindner in Quarantäne?

Lambsdorff ist Mitglied des 13-köpfigen Fraktionsvorstand, der zuletzt am Montag getagt hat. Damit zählen die anderen Vorstandsmitglieder wie Partei- und Fraktionschef Christian Lindner sowie alle bei der Sitzung anwesenden Mitarbeiter zu potenziellen Kontaktpersonen, die möglicherweise isoliert werden müssen. Eine vom Gesundheitsamt angeordnete „Zwangsquarantäne“ für alle Vorstandsmitglieder gebe es allerdings nicht, sagte ein Parteisprecher am Freitag dem Tagesspiegel.

Die Fraktion teilte mit, dass „umgehend alle erforderlichen Maßnahmen nach dem üblichen Verfahren ergriffen“ würden. Einige Teinehmer der Vorstandssitzung würden in Quarantäne gehen - ob das auch für Lindner gelte, wollten weder die Sprecher von Partei noch der Fraktion auf Anfrage bestätigen.

Wie viele Abgeordnete sind infiziert?

Bei der Sitzung des Bundestagsplenums am Freitag wies Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) darauf hin, dass „weitere Infektionsfälle“ im Bundestag aufgetreten seien. Deshalb könne es bei namentlichen Abstimmungen „Sammelentschuldigungen“ für diejenigen geben, die in Quarantäne seien, sagte Kubicki.

Das normale Vorgehen bei namentlichen Abstimmungen hat der Bundestag bis auf weiteres ausgesetzt. Anstatt die Stimmkarten in der Mitte des Plenarsaals in eine Wahlurne zu werfen, stimmen die Abgeordneten ab dieser Woche bis auf weiteres außerhalb des Plenarsaals ab. Dafür hat die Parlamentsverwaltung zwei Wahlurnen in der Lobby aufgestellt, die von den Schriftführern des Bundestags bewacht werden. Die Abstimmung dauert damit zwar wesentlich länger als gewöhnlich, rund eine Stunde. Allerdings sinkt damit auch die Absteckungsgefahr für die Abgeordneten, weil sich die Abgeordneten nicht mehr in der Mitte des Plenarsaals drängen.

Schäuble: Nächste Sitzungswoche findet statt

Zum Schutz ihrer Angestellten hat die FDP-Fraktion wie andere Fraktionen auch die meisten Mitarbeiter in den Büros der Abgeordneten inzwischen nach Hause geschickt, von wo sie per „Homeoffice“ arbeiten sollen.

Der SPD-Gesundheitspolitiker und Mediziner Karl Lauterbach hatte dem Tagesspiegel am Donnerstag gesagt, Abgeordnete seien eine „besonders gefährdete Berufsgruppe“. Dennoch riet er von einem vorläufigen Aussetzen des Parlamentsbetriebs ab.

So soll die Sitzungswoche, die am 23. März beginnt, planmäßig stattfinden. Eine Verschiebung ist bislang nicht vorgesehen. In einem Rundschreiben, das Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag an die Abgeordneten verschickte, heißt es: „Ich bin mit allen Fraktionen einig, dass die nächste Sitzungswoche stattfinden soll.“