Das Gespenst von Weimar: Anschläge auf die Demokratie - im Dutzend billiger

Es reicht. Muss denn aus jedem Furz ein Fackelzug gemacht werden? Wenn ein Schriftsteller ein schlechtes Buch schreibt, ist das dann ein Anschlag auf die Literatur? Wenn an einer belebten Kreuzung eine Ampel ausfällt, ist das dann ein Anschlag auf den Straßenverkehr? Wenn ein Möchtegernsänger von Dieter Bohlen durch den Kakao gezogen wird, ist das dann ein Anschlag auf die Würde des Menschen?

Aktuell sieht jeder von überall her die Demokratie bedroht. Wahlweise auch "das Gemeinwesen" oder "den Liberalismus" oder "den Rechtsstaat". Mit lustvoller Intensität wird das Gespenst von Weimar beschworen. Den Anfang machte im Juni 2017 der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Er warf Angela Merkel und der CDU vor, nicht über die Zukunft des Landes debattieren zu wollen. „Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.“

Es ist eine unsägliche Tendenz zum Alarmismus zu beobachten, die dazu führt, dass bei echten Problemen ein Abstumpfungseffekt auftritt und die Leute nicht hinter dem Ofen hervorzuholen sind.

schreibt NutzerIn Sokratis

Das Beispiel machte Schule, aus dem Begriff wurde ein geflügeltes Wort. Vor dem Brandenburger Tor demonstrierten im Oktober 2017 Tausende Menschen gegen Hass und Rassismus. Die AfD verurteilte die Demo als „Anschlag auf die Demokratie“. Als Anfang Januar 2018 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft trat, sprach die Bayernpartei von einem „Anschlag auf Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“. Die Linke wiederum wetterte sowohl in Bayern als auch in Nordrhein-Westfalen gegen „das repressivste Polizeiaufgabengesetz seit dem Ende des NS-Regimes“ und sprach ebenfalls von einem „Anschlag auf die Demokratie“.

Da erinnerte sich die SPD wieder an ihren Schulz. Die CSU, die im Sommer 2018 mächtig Druck auf die Koalition ausübte, um das Asylrecht zu verschärfen – Stichwort: Transitzentren –, verübe, so hieß es, einen „Anschlag auf die Demokratie“. Und auch die Bundesregierung flüchtete sich in diese so herrlich dramatisch klingende Floskel. Die massenhafte Veröffentlichung persönlicher Daten von Politikern und Prominenten via Twitter wertete sie Anfang des Jahres als „schwerwiegenden Angriff auf die Demokratie“.

Ein schwarzer Tag

Glaubt man solch hochgestochenen, epidemisch verwendeten Warnungsworten, hätte unsere Demokratie längst ihren Geist aufgeben, unter der Fülle der Anschläge auf sie längst zusammenbrechen müssen. Als die Schweizer Justiz gegen „Correctiv“-Chefredakteur Oliver Schröm wegen angeblicher Spionage ermittelte – gemeint war die Aufdeckung des „Cum-Ex-Skandals" – witterte die Linke erneut einen „Anschlag auf die Demokratie“. Denselben Begriff benutzte vor einem Jahr die globalisierungskritische Organisation Attac, um Steueroasen zu charakterisieren.

Als Attac nun vom Bundesfinanzhof der Status der Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, ließ sich Sven Giegold, Attac-Gründer und Europaabgeordneter der Grünen, mit dem Satz zitieren, dies sei ein „schwarzer Tag für die Demokratie“.

Darunter tun sie es nicht, weder Linke noch Rechte. Wem politisch in Deutschland etwas nicht passt, sieht automatisch die Demokratie in Gefahr. Der nächste argumentative Schritt ist die Warnung vor braunen Horden, die die Macht übernehmen. Der inflationäre Gebrauch des Begriffes entwertet diesen bis an die Grenzen der Absurdität. Das Fazit? Wer als nächstes von einem „Anschlag auf die Demokratie“ spricht, verübt selbst einen Anschlag auf die Demokratie.