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Jens Spahn (CDU) äußerte sich bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Coronavirus-Situation.

© John Macdougall/AFP-POOL/dpa

Update

Coronavirus in Deutschland: 10.000 Intensivbetten laut Spahn noch frei

In Deutschland gibt es inzwischen mehr als 50.000 Gesundete. Der Gesundheitsminister knüpft Shutdown-Lockerung nach Oster aber an Bedingungen.

Gesundheitsminister Jens Spahn hält vorsichtige Schritte aus dem staatlich angeordneten Stillstand zur Eindämmung des Coronavirus nach den Osterferien für möglich.

Sollte die Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, „werden wir mit den Ministerpräsidenten über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können", sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt". „Schrittweise“ bedeute, dass es nicht von einem Tag auf den anderen so sein wird, wie vorher.

Es solle bei den Gesprächen allerdings nicht um einen Ausstieg aus den Vorkehrungen gehen, sondern maximal um die Lockerung einzelner Maßnahmen. Das sagte Spahn am Donnerstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Sonder-Videokonferenz der Unionsfraktion.

Auf einer Pressekonferenz, ebenfalls am Donnerstag, betonte Spahn, dass Ostern als eine Art „Weggabelung“ angesehen werden könne. Würden die Bürger nun nachlässig, könnte das bedeuten, dass die Einschränkungen noch länger bestehen blieben. Spahn sprach vom Osterfest unter „wahrscheinlich einmaligen Umständen in der Geschichte Deutschlands“. Er appellierte nochmals daran, die Kontaktbeschränkungen auch an den Feiertagen ernstzunehmen.

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10.000 freie Intensivbetten für Corona-Patienten

Im Kampf gegen das Coronavirus gibt es aber erste Erfolge. Bei fast 110.000 Infizierten in Deutschland gebe es mittlerweile mehr als 50.000 Gesundete, sagte Spahn. „Die Zahl der neu gemeldeten Infektionen flacht sich ab“, fügte er hinzu. Es gebe eher eine lineare Steigerung bei den Neuinfektionen.

Zudem seien in Deutschland über 10.000 Intensivbetten frei. „Das ist nur deshalb möglich, weil wir uns frühzeitig darauf vorbereitet haben, was noch kommen kann“, sagte Spahn. Außerdem würden sechs von sieben Covid-19-Patienten ambulant behandelt.

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Als eine Bedingung für die Rückkehr ins Arbeitsleben sagte Spahn gegenüber dem Handelsblatt, dass „man die Fabrik oder das Geschäft sicher für Mitarbeiter und Kunden organisieren kann". Weiter sagte er: „Unternehmen oder Branchen, die nachweisen können, dass sie die Hygiene- oder Abstandsregeln sicherstellen, könnten leichter zurück in den Alltag.“ Mit Vorsicht - also der Beachtung der Regeln - sei „mehr Normalität bald wieder möglich".

Spahn kündigte aber auch an, dass Großveranstaltungen wie Fußball, Feiern in Klubs oder Partys aller Art „längere Zeit" nicht in der gewohnten Form stattfinden werden. Die Zeit, die das Land noch mit dem Virus umgehen müsse, beziffert Spahn auf Monate, zumindest bis ein Impfstoff gefunden sei.

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App soll helfen, Corona-Kontaktpersonen ausfindig zu machen

Um die künftige Ausbreitung unter Kontrolle zu halten, setzt Spahn auf breite Tests, um Infizierte ausfindig zu machen und dann zu isolieren. Die Kontaktpersonen sollen über eine Handy-App ausfindig gemacht werden. Da man deren Nutzung nicht aufzwingen könne, setzt Spahn auf die "Einsicht der Bevölkerung": "Der Weg raus aus den Beschränkungen des Alltags ist leichter, wenn so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich bei der App mitmachen."

Ähnlich steht Spahn auch zum Mundschutz. Er geht davon aus, dass mehr und mehr Bürger die Masken freiwillig tragen, wenn sie verfügbar sind. Einer Maskenpflicht bedürfe es derzeit nicht.

[Mehr zum Thema: Sinnvoll gegen Corona oder nicht? Atemschutzmasken im Faktencheck]

Niedersachsens MP Weil will geschlossenes Vorgehen der Bundesländer

Derweil hofft Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer bei der Lockerung der wegen der Corona-Krise verfügten Beschränkungen. „Ich will da nicht mutmaßen, aber es kann mindestens nicht unser Ziel sein“, sagte Weil im ZDF-„Morgenmagazin“ am Donnerstag auf die Frage, ob unterschiedliche Lösungen - etwa bei Schulöffnungen - denkbar seien.

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, besucht einen Autohersteller, der jetzt Masken herstellt.
Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, besucht einen Autohersteller, der jetzt Masken herstellt.

© Friso Gentsch / POOL / AFP

Zwar habe man in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedliche Situationen - zum Beispiel, was die Zahl der Infektionen angehe, sagte der SPD-Politiker. Dennoch wäre es sehr hilfreich, wenn die Länder „im gleichen Schritt in die gleiche Richtung gehen, dass da keine Verwirrung entsteht“.

Die bislang geltenden Maßnahmen zeigten Wirkung, doch man sei noch lange nicht am Ziel, betonte Weil. Nun müsse geschaut werden, wie sich die Situation über Ostern entwickele. „Und niemand soll glauben, dass ab dem 20. April gewissermaßen unser altes Leben wieder schlagartig beginnen kann - mit Sicherheit nicht“, sagte er. „Ob es überhaupt Lockerungen geben kann - ich weiß es nicht.“

Laschet: "Wir brauchen einen klaren Fahrplan"

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Kriterium für eine mögliche Öffnung des Corona-Lockdowns genannt. „Sind die Regeln für den richtigen Abstand einhaltbar und gibt es dafür auch die richtigen Schutzmaßnahmen? Wenn das der Fall ist, kann man den flexiblen Einstieg wagen“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“.

„Wir müssen die Menschen gezielter als durch pauschales Schließen schützen“, sagte er mit Blick auf die einschneidenden Beschränkungen im Alltagsleben.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, will Massenpleiten verhindern.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, will Massenpleiten verhindern.

© Federico Gambarini/dpa

Vor dem Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer am Mittwoch sagte er: „Wir brauchen einen klaren Fahrplan, durch den das öffentliche und wirtschaftliche Leben wieder ins Laufen kommt.“

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Mit Blick auf den Einzelhandel betonte Laschet, dass der Zustand, dass viele Geschäfte geschlossen sind, „nicht viel länger andauern darf, wenn wir keine Massenpleite und eine folgende neue Massenarbeitslosigkeit erleben wollen“.

Auch zur Autoindustrie äußerte er sich. Die Produktion sei dort teils auch eingestellt worden, weil Autohäuser geschlossen wurden. „Hier könnte man auch unter Einhaltung der Abstandsregeln Kunden in die Geschäfte lassen.“ Dies könne ein Anreiz für die Industrie sein, wieder zu produzieren.

Auch Söder spricht über Lockerung der Maßnahmen nach Ostern

Zuletzt hatte Österreich Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Auch Dänemark will die strengen Maßnahmen schrittweise lockern. Und auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für eine Neubewertung der Maßnahmen nach Ostern aus. Für Deutschland hatten zuletzt zahlreiche Expertengruppen einen Ausstieg aus dem Lockdown beschrieben. (Tsp, mit dpa)

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