Corona-App und Einsatz der Bundeswehr: So wollen Bund und Länder künftig Infektionsketten nachverfolgen

Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgeht. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen besser verfolgen zu können. „Das Ziel von Bund und Ländern ist es, alle Infektionsketten nachzuvollziehen und möglichst schnell zu unterbrechen“, heißt es in dem Beschluss.

Kanzlerin Angela Merkel sagte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz dazu: „Wenn wir wieder mehr öffentliches Leben zulassen, ist es wichtig, jede Infektionskette verfolgen zu können.“ Aber was wird konkret dafür getan?

Kontakte in Deutschland bleiben weiterhin eingeschränkt, die bereits beschlossenen Maßnahmen werden bis zum 3. Mai verlängert. Zentral für die Nachverfolgung von Kontakten sei außerdem das digitale „contact tracing“, also eine App, die Kontakte des Benutzers nachvollzieht. Bund und Länder unterstützen das Architekturkonzept des „Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing“.

Dieses Konzept verfolge einen gesamteuropäischen Ansatz und halte die europäischen und deutschen Datenschutzregeln ein, heißt es im Beschluss. Lediglich epidemiologisch relevante Kontakte der vergangenen drei Wochen würden anonymisiert gespeichert, ohne das Bewegungsprofil zu erfassen.

Deutsche sollen sich die Corona-App freiwillig installieren

Deutsche sollen sich die App freiwillig installieren. Es komme darauf an, dass breite der Beteiligung die App nutzen, heißt es in dem Beschluss. Mit der App können sie erfahren, ob sie Kontakt mit einer infizierten Person hatten und schnell darauf reagieren. Bund und Länder werden zur Nutzung der App aufrufen, sobald sie vorliegt. Anbieter anderer Tracing-Apps seien dazu aufgerufen, das gleiche Architekturkonzept zu nutzen damit alle Angebote kompatibel sind.

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Ein Zusammenschluss aus 180 europäischen Forschern und Softwareentwicklern arbeitet derzeit an der App, beteiligt ist auch das deutsche Robert Koch-Institut (RKI). Die Basissoftware der App wurde Anfang April bereits vorgestellt. Die vorgeschlagene Tracing-Lösung basiert auf der Bluetooth-Technologie. Die Technologie, die unter anderem bei kabellosen Kopfhörern verbreitet ist, kann andere Smartphones im näheren Umfeld erkennen, wenn diese ebenfalls Bluetooth aktiviert haben.

Chris Boos, Softwareentwickler und Mitglied im Digitalrat der Bundesregierung, hatte für Deutschland angekündigt, zwischen dem 7. und 9. April mit der Entwicklung fertig zu werden. Gemäß diesem Zeitplan könnten bereits Mitte April erste Apps in Deutschland verfügbar sein, wahrscheinlich erst für Android und kurz darauf für Apple-Geräte. In Deutschland wird wohl das Robert-Koch-Institut die App herausgeben.

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Im Beschlusspapier wird kein konkreter Termin für den Start der App genannt. Angela Merkel sagte auf der Pressekonferenz, es werde "mit Hochdruck an den Dingen gearbeitet."

Bundeswehr soll die Kontaktnachverfolgung unterstützen

Auch andere Maßnahmen werden ergriffen: Das Personal in öffentlichen Gesundheitsdiensten soll aufgestockt werden. Ein Team von mindestens fünf Personen müsse auf 20.000 Einwohner kommen, heißt es in dem Beschluss. So soll gewährleistet werden, dass zielgerichtet Tests durchgeführt werden und alle Kontakte nachverfolgt werden können. In besonders betroffenen Gebieten sollen zusätzliche Teams eingesetzt werden, auch die Bundeswehr soll dort mit geschultem Personal die Kontaktnachverfolgung unterstützen.

Das Bundesverwaltungsamt führt Online-Schulungen durch, um das Meldewesen der Fallzahlen und die Zusammenarbeit der Gesundheitsdiente und dem Robert Koch-Institut bei der Kontaktverfolgung zu verbessern. Außerdem sei ein Förderprogramm des Bundesgesundheitsministeriums geplant, um die Gesundheitsdienste technisch aufzurüsten und zu schulen

Derzeit bis zu 650.000 Tests wöchentlich

Der Ansteckungszusammenhang solle möglichst vollständig erfasst werden, um eine bessere Entscheidungsgrundlage über kontaktbeschränkende Maßnahmen zu haben, heißt es in dem Beschluss. Außerdem soll noch mehr getestet werden.

Derzeit habe Deutschland ein Testkapazität von bis zu 650.000 PCR-Tests wöchentlich. Die Kapazität solle weiter ausgebaut werden, indem weitere Testgeräte und Kits gekauft werden. „Ein wesentlicher Erfolgsfaktor zur Bekämpfung der Epidemie besteht darin, zielgerichtet und zum richtigen Zeitpunkt zu testen“, heißt es in dem Beschluss. Das Testgeschehen werden daher eng mit dem RKI und den Gesundheitsdiensten der Länder und Kommunen abgestimmt.