Carsten Schneider: SPD-Politiker stellt große Koalition infrage

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hält einen Bruch des Regierungsbündnisses mit der Union in den kommenden zwölf Monaten für durchaus möglich. „Wenn die Union nicht endlich in die Gänge kommt und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockiert, dann steht die Koalition nicht erst bei der Evaluierung im Herbst 2019 infrage“, sagte Schneider der Zeitung „Die Welt“. „Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn.“

Bei den Sozialdemokraten sei nach dem unionsinternen Streit in der Asylpolitik die Geduld aufgebraucht, sagte Schneider. Für die bisherige schleppende Regierungsarbeit macht der Thüringer den Koalitionspartner Union verantwortlich: „Derzeit ist die Union nicht voll handlungsfähig, weil sie von der CSU wegen des Wahlkampfes in Bayern in Geiselhaft genommen wird.“

Derzeit ringt die Koalition um einen Durchbruch für Verbesserungen bei der Rente. Union und SPD warnen sich gegenseitig vor einer Blockade des Pakets von Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Die Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD wollen an diesem Dienstag über das Rentenpaket, Entlastungen beim Arbeitslosenbeitrag und andere Themen beraten. (dpa, Reuters)