Bundeswehreinsatz und Friedensgespräche: Tornados starten zu Einsatz gegen IS

Die ersten Bundeswehr-Flugzeuge haben sich am Donnerstag auf den Weg zum geplanten Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien gemacht. Zwei Tornado-Jets mit Aufklärungstechnik an Bord und zwei Airbus-Maschinen flogen im Verband nach Incirlik in der Türkei, von wo aus die Deutschen operieren werden.

Die Tornados sollen ab Januar Aufklärungsflüge unternehmen, um der internationalen Anti-IS-Allianz Daten für mögliche Angriffsziele zu liefern. Eine der beiden Airbus-Maschinen, der neue A400M der Luftwaffe, brachte ein Vorauskommando von 40 Soldaten und Geräten nach Incirlik. Die andere, ein zum Tankflugzeug umgebauter A310, soll Flugzeuge verbündeter Streitkräfte in der Luft betanken, damit diese länger Luftangriffe gegen den IS fliegen können. Insgesamt sollen sechs Tornados eingesetzt werden. Zum deutschen Beitrag gehört auch die Fregatte „Augsburg“. Sie hat sich bereits einem multinationalen Verband um den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ angeschlossen. Zusammen mit Kriegsschiffen aus Großbritannien, Belgien und Frankreich soll sie den Flugzeugträger schützen.

Ein "beherrschbares Risiko", sagt der Kommandeur

Der Kommandierende General des Luftwaffentruppenkommandos, Generalleutnant Helmut Schütz, sagte vor dem Start der Tornados im schleswig-holsteinischen Jagel: „Das Risiko ist aus unserer Sicht beherrschbar.“ Die Einsatzkräfte seien „rundum vorbereitet“. Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag die Entsendung von maximal 1200 Soldaten für die Syrien-Mission beschlossen. Hintergrund ist die Beistands-Bitte Frankreichs nach den vom IS initiierten Terroranschlägen in Paris. Ausgeschöpft wird die Personal-Obergrenze zunächst nicht. Keiner der entsandten Soldaten wird zudem in Syrien selbst eingesetzt. Im Fall eines Abschusses oder Absturzes einer deutschen Maschine über syrischem Gebiet würden Spezialeinheiten befreundeter Nationen, vermutlich US-Soldaten oder Franzosen, den Besatzungen zu Hilfe eilen. Die USA haben bereits Spezialkräfte nach Syrien entsandt, die dort lokale Oppositionskräfte unterstützen.

Assads Gegner nähern sich an

In Saudi-Arabien berieten am Donnerstag weiter syrische Oppositionsgruppen, um gemeinsame Prinzipien für Friedensverhandlungen mit dem Regime von Machthaber Baschar al Assad zu formulieren. Der IS und auch der syrische Al- Qaida-Ableger Al Nusra waren von dem Treffen ausgeschlossen. Die Konferenz ist ein wichtiger Teil eines politischen Fahrplans, auf den sich die internationale Gemeinschaft im November in Wien geeinigt hatte. Danach sollen die UN-Verhandlungen zwischen Regime und Opposition vermitteln. Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung sowie Wahlen innerhalb von 18 Monaten.

In Riad fehlte allerdings auch die größte Organisation der syrischer Kurden, die PYD. Sie war von den Gastgebern nicht eingeladen worden. Die Kurden protestierten gegen die Entscheidung und organisierten eine Gegenveranstaltung in Nordsyrien, an der eine Reihe oppositioneller Splittergruppen teilnahmen. Bei diesem Treffen wurde am Donnerstag die Gründung eines „Syrischen Demokratischen Rates“ bekannt gegeben, der sich nun um internationale Unterstützung bemühen wolle. „Wir sind bereit, mit ausländischen Kräften über ein Ende des Blutvergießens zu verhandeln“, sagte eines der 42 Ratsmitglieder.

Konstruktive Atmosphäre in Riad

Auch in Riad herrschte nach Angaben von Beobachtern eine konstruktive Atmosphäre. Ein Sprecher des Oppositionsbündnisses Nationale Syrische Koalition erklärte am Donnerstag, unter den rund 100 Teilnehmern herrsche Einigkeit, dass ein demokratischer, ziviler und pluralistischer Rechtsstaat ohne Machthaber Baschar al Assad aufgebaut werden solle. Umstritten war aber offenbar, wann Assad abtreten soll und wer darüber entscheidet. Geeinigt haben sich die Teilnehmer laut dem Oppositionssprecher auch auf die Wahrung der Menschenrechte und die Bekämpfung des Terrorismus. Sie sprachen sich gegen die Anwesenheit ausländischer Kräfte im Land aus.