Bundesverteidigungsministerin: Leyen ist gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wiedereinführung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht steht nicht zur Debatte. Das stellte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag klar. Auch das Verteidigungsministerium betonte, es gehe nicht um eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüße aber die aktuelle Diskussion über eine allgemeine Dienstpflicht, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff. Das Engagement junger Menschen für den Staat verdiene hohe Wertschätzung. Deshalb teile von der Leyen auch den Grundgedanken, die Attraktivität militärischen und zivilen Engagements zu erhöhen. „Da müssen wir nachjustieren.“ Mit Dank und Anerkennung allein sei es nicht getan, es müsse auch „handfeste persönliche Vorteile für die jungen Menschen“ geben.

SPD-Chefin Andrea Nahles lehnte die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ab. Für ein verpflichtendes Dienstjahr gebe es hohe verfassungsrechtliche Hürden, schrieb sie auf Facebook. Auch solle Deutschland nicht über den Umweg eines solchen Dienstjahres „durch die Hintertür zur Wehrpflicht“ zurückkehren. Der freiwillige Einsatz junger Menschen für soziale, kulturelle und ökologische Projekte müsse aber stärker gefördert werden. (mit dpa)