Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei der Eröffnung der bundesweiten Aktion "Deutschland spricht". Foto: Jörg Carstensen/dpa
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Bundespräsident zu "Deutschland spricht" In Zugehörigkeit steckt „Zuhören“ und „Gehört werden"

Frank-Walter Steinmeier

Miteinander reden, um Mauern einzureißen: Das versuchen Tausende bei "Deutschland spricht". Lesen Sie hier die Rede des Bundespräsidenten zu der Veranstaltung.

Bei bei der Aktion "Deutschland spricht" streiten, widersprechen und diskutieren mehr als 20.000 Menschen mit ganz unterschiedlichen Einstellungen. Die Pärchen treffen sich in ganz Deutschland. In Berlin eröffnete Bundespräsident und Schirmherr Frank-Walter Steinmeier die Aktion mit einer Rede. Hier das Manuskript in voller Länge:

„Deutschland spricht!“ Wenn ich hier in den Saal schaue, dann ist der Veranstaltungstitel wahr geworden. Ich sehe Berliner und Zugereiste; Frauen und Männer; Junge und – sagen wir – Junggebliebene; Menschen unterschiedlicher Herkünfte und Lebenslagen.

„Deutschland spricht“ – oder ich sollte besser sagen „Deutschland spricht gleich“, denn erstmal gibt es Programm auf der Bühne und dann sind Sie alle dran – dieses Format mag für einige von Ihnen ein Vergnügen sein. Für viele ist es aber bestimmt auch ein Wagnis – ein echtes Experiment, für ein paar Stunden die Klischees und Komfortzonen, denen wir alle auf unterschiedliche Art und Weise anhängen, hinter uns zu lassen.

„Deutschland spricht“ ist sehr bewusst ein ergebnisoffenes Format. Ich habe mich gefreut, als ich gefragt wurde, die Schirmherrschaft zu übernehmen, denn genau diese Offenheit brauchen wir: Den Versuch, Gesprächspartner zusammenzubringen, die sich im sonstigen Leben vielleicht nie begegnen würden – und die sich bestimmt nicht auf diese Art Dialog einließen, weil sie in ganz unterschiedlichen Lebenswelten und Meinungsspektren unterwegs sind. Umso mehr danke ich Ihnen allen für Ihr Kommen, und sage als Schirmherr: Herzlich willkommen!

Wollen wir uns in unseren Echokammern verschanzen?

Wie die Initiatoren und viele Teilnehmer heute hier, so treibt auch mich die Frage um, wie es um unsere Debattenkultur in Deutschland bestellt ist. Dabei geht es keineswegs um einen Selbstzweck, nicht um Knigge oder Kopfnoten. Es geht um die für unsere Demokratie grundlegende Frage, wie wir die Mauern, die zwischen unseren Lebenswelten entstanden sind, die Mauern, die dem gesellschaftlichen Zusammenhalt mittlerweile für alle spürbar im Wege stehen, überwinden können.

Es geht um die Frage, ob wir uns in unseren Echokammern verschanzen wollen, in Filterblasen nur noch mit Gleichgesinnten kommunizieren, ob wir uns von Algorithmen am liebsten die eigene Meinung bestätigen lassen – oder ob es uns gelingt, den Dialog zu führen über Trennendes hinweg. Genau das versucht „Deutschland spricht“, und dafür bin ich allen Beteiligten und Partnern, und ganz besonders den Initiatoren bei "Zeit Online", überaus dankbar!

Über Echokammern und Filterblasen reden wir nun schon recht lange; und offensichtlich wird es immer dringender, Gegenstrategien zu entwickeln. Denn die Fliehkräfte wirken lange nicht mehr nur in Internetforen, sondern auf offener Straße. Aus gesellschaftlichen Haarrissen sind tiefe Gräben geworden. Wir erleben Wut und Protest auf deutschen Straßen, hin- und herfliegende Empörungsfetzen, Hass und Gewaltausbrüche. Wir erleben Dauerempörung, eine sozialmoralische Rage, mit der Gruppen regelrecht gegeneinander in den Kulturkampf ziehen. Und wir erleben sogar, dass dabei die Existenzberechtigung des Anderen in Abrede gestellt wird – bis hin zur neuerdings wieder selbstbewusst vorgetragenen Verächtlichmachung unserer politischen Ordnung als „System“, eine Verächtlichmachung, die in der Regel nichts anderes ist als ein Frontalangriff auf die liberale Demokratie und ihre Institutionen.

Deutschland brüllt?

Krawallprofis machen in immer mehr deutschen Städten Schlagzeilen. Chemnitz und Köthen haben uns in den letzten Tagen besonders beschäftigt. Aber es wäre unredlich, nur Ostdeutschland in den Blick zu nehmen. Und einseitig wäre es ebenso, den Blick nur nach rechts zu richten: Die Rauschschwaden über dem G20-Gipfel in Hamburg waren sicherlich auch kein Angebot zum respektvollen, ergebnisoffenen Dialog.

Natürlich trägt die digitale Kommunikation ihren Anteil an Verrohung und Enthemmung. Ein Tag ohne Skandal gilt als verlorene Zeit. Eva Menasse hat kürzlich in einer Rede ein Psychogramm der Internetgesellschaft gezeichnet und dabei – ohne in simple Technikfeindlichkeit zu verfallen – recht lakonisch festgehalten: „Da sich die Menschheit […] charakterlich nicht genauso exponentiell verbessert hat wie ihre Prozessoren, hat das die erwartbaren Folgen: Noch nie gab es so viel Lüge, Denunziation und sprachlich vervielfältigten Hass in der Welt.“ Ich glaube übrigens, es sind nicht einzelne Lügen oder gezielte Fehlinformationen, sondern es ist die schiere Überflutung, das tägliche Feuerwerk von Beschimpfungen und Beleidigungen, das die Grenze zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen zusehends verschwimmen lässt, und das moralische Immunsystem überlastet und zersetzt. Die Kommunikationsexplosion im Netz bedeutet jedenfalls nicht nur mehr Kommunikation –was an sich ja zu begrüßen ist–, sondern vor allem lauter, schriller.

Und so ist, online und offline, die Wirklichkeit dieser Tage viel zu oft: Deutschland spricht nicht, Deutschland brüllt.

Hier die „besorgten Bürger“, dort „die da oben“

Die "Zeit" greift in ihrem Titel diese Woche einen weiteren Aspekt dieser Entwicklung auf: Die wachsende Feindseligkeit zwischen den Lagern – eine Unversöhnlichkeit, die immer mehr zur Sprachlosigkeit wird, bis hin zur offensiven Kommunikationsverweigerung. Natürlich, Kommunikation mit Andersdenkenden ist anstrengend. Aber ihre Verweigerung ist das Ende der Kompromissfähigkeit. Die einen sagen: „Mit denen rede ich doch nicht, da halte ich maximalen Abstand – das ist schließlich ein Zeichen.“ Die anderen fühlen sich bestärkt in ihrer Opferrolle, gern mit dem vermeintlich unschuldigen Satz: „Das wird man doch mal sagen dürfen.“

So kommt es, dass sich gefährliche Zuschreibungen verfestigt haben – ein vielfaches „Wir“ gegen „die Anderen“, die aus Angst oder Überheblichkeit jede Berührung vermeiden. Hier die „besorgten Bürger“, dort „die da oben“. Hier die „Klartextredner“, dort die „Gutmenschen“. Und leider auch, obwohl wir in den letzten Jahren dachten, wir seien schon viel weiter: Hier „die Deutschen“ und dort „die Migranten“. Nein, unser Land ist derzeit nicht in Vielfalt vereint. Eher scheint unser Land dieser Tage vielfach geteilt.

Ich will Ihnen nicht schon vor Beginn Ihrer Unterhaltungen schlechte Laune machen. Dafür sind Sie nicht hier, und ich übrigens auch nicht. Wir alle, Sie und ich, wollen die Mauern in unserer Gesellschaft nicht nur beschreiben, sondern überwinden. Und dabei hilft Empörung über die Empörung vermutlich auch nicht weiter.

Es sind schon zu viele, die sich wohlfühlen im Schlechtreden dieses Landes. Ich finde, man kann und soll über Probleme sprechen, auch schreiben, ohne das Maß zu verlieren. Ja, es gibt einen signifikanten Unterschied zwischen Schlaglöchern und Staatsversagen.

Unser Grundgesetzt schützt die Freiheit und die Würde jedes einzelnen

Ich glaube, dies ist der richtige Moment, um die Blickrichtung herumzudrehen. Für das Überwinden der Mauern wünsche mir einen anderen Ausgangspunkt: Lassen Sie uns gemeinsam beschreiben, was gut ist in unserem Land! Richten wir unseren Blick nicht ein ums andere Mal auf den Sturm der Empörung, sondern auf das, was verloren zu gehen droht in diesem Sturm! Machen wir uns bewusst, was die Eiferer, die Worte wie „das System“ oder „das Establishment“ als Kampfbegriffe im Munde führen, eigentlich infrage stellen!

Das ist, erstens, das schier unerschöpfliche Reservoir an Engagement für dieses Land, für diese Demokratie. Ich verrate Ihnen gern: Mein schönstes Privileg als Bundespräsident sind die unzähligen Begegnungen und Gespräche in allen Teilen Deutschlands, bei denen ich diese Engagierten treffe – in Vereinen und Initiativen, und übrigens auch in politischen Ämtern, von denen die allermeisten in diesem Land ehrenamtlich geleistet werden. 4000 Ehrenamtliche – stellvertretend für Millionen – waren gerade erst vor zwei Wochen beim Bürgerfest in Bellevue zu Gast.

Zweitens, es sind Freiheit und Menschenwürde jedes einzelnen, die unser Grundgesetz schützt. Und es ist die aus der Freiheit erwachsende Vielfalt, die es auszuhalten gilt, ganz gleich wie eine gefühlte oder tatsächliche Mehrheit sich auch entscheiden oder empören mag.

Vielleicht lohnt in diesem Zusammenhang ja auch ein Blickwechsel auf die vielgescholtene „Political Correctness“, die ebenso, wie Eva Menasse sagt, zum Kampfbegriff geworden ist. Vielleicht geht es ihr ja nicht um Zensur des gerechten Volkszorns, sondern um das historisch gewachsene Bewusstsein, dass jeder, so anders er auch sein oder denken mag, zunächst einmal ein legitimer Gesprächspartner und ein Gegenüber ist, den es zu respektieren gilt. Vielleicht ist solche Rücksichtnahme ja weniger Ausdruck von Feigheit, sondern schlicht Ausdruck gewachsener Zivilität.

Die Rechtsstaatlichkeit muss bewahrt werden

Maßlosigkeit jedenfalls ist kein Ausweis für die Qualität einer Debatte. Wer andere herabwürdigt, bedroht, ihre Zugehörigkeit und Gleichberechtigung abspricht, zerstört die Gesprächsgrundlage, die er für sich selbst in Anspruch nimmt. Wo immer das geschieht und ganz gleich von wem, da müssen wir einschreiten!

Drittens, es gilt die Errungenschaften der Rechtsstaatlichkeit zu bewahren – die Unabhängigkeit der Gerichte, die Teilung der Gewalten, die Akzeptanz von Rechtsprechung, auch wenn sie einzelnen Bürgern und erst recht Regierungen nicht gefallen. Wenn auch Justiz politisiert wird, wenn gerichtliche Entscheidungen mit dem Verweis auf „gefühlte Gerechtigkeiten“ angegriffen werden, geraten wir auf eine sehr schiefe Ebene.

Und viertens, denke ich an etwas, das vielleicht am wichtigsten, jedenfalls einzigartig ist für diese Bundesrepublik Deutschland: unser sozioökonomisches Modell. Eine Marktwirtschaft, die nicht per se sozial ist, der aber der politische Auftrag eingeschrieben ist, die Balance zwischen wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit unter sich verändernden Bedingungen immer wieder neu herzustellen. Das jedenfalls ist unserem Land besser gelungen als vielen anderen. Doch die Aufgabe ist nie vollendet und sie verlangt weiterhin nach jener Fähigkeit zum Ausgleich über Gruppen und Interessen hinweg. Eine Bereitschaft und Fähigkeit, die in der lärmenden Unversöhnlichkeit verloren zu gehen droht. Ebenso wie mit diesem Sozialmodell ist es auch mit der Demokratie. Die Demokratie kennt keinen Endzustand. Sie bleibt unvollendet und braucht gerade deshalb das Engagement von Demokratinnen und Demokraten, ihre Bereitschaft zum Konflikt ebenso wie zum Kompromiss.

Geht es uns um Rechtbehalten oder um Lösungen?

Das, was Sie heute miteinander tun, ist also weit mehr als ein Gegenentwurf zur Empörung. Das, was Sie heute tun – miteinander sprechen, frei von der Leber weg, aber respektvoll gegenüber dem Anderen, ganz ohne Überwachung und Zensur – ist eine kostbare, zivilisatorische Errungenschaft. Es ist Ausdruck dessen, was gut ist in unserem Land. Es ist etwas, um das uns viele Menschen in anderen Ländern dieser Welt zutiefst beneiden.

Und deshalb brauchen wir von dem, was Sie heute als Experiment versuchen, noch viel mehr im ganzen Land: den Dialog mit Andersdenkenden! Die Bereitschaft, sich auf ein Gegenüber einzulassen, das andere Prägungen, andere Prämissen hat, und das im allerschlimmsten Fall vielleicht sogar recht haben könnte.

Ich weiß, dass das, was Sie heute miteinander vorhaben, noch nicht reichen wird, um die Mauern einzureißen. Aber es ist der erste und vielleicht der schwierigste Schritt auf einem Weg, dessen Ziel immer noch die allermeisten in unserem Land teilen: Zusammenhalt und Zugehörigkeit zu stärken, wo sie brüchig geworden sind.

Und in Zugehörigkeit steckt „Zuhören“ und „Gehört werden“. Es liegt an uns, diesen Zusammenhang gerade jetzt zu erkennen.

Wir entscheiden, ob es uns ums Rechtbehalten oder um Lösungen geht.

Wir entscheiden, ob Lautstärke oder Vernunft die Währung des Diskurses ist; ob das politische Gegenüber ein würdiger Wettbewerber ist oder erbitterter Feind.

Wir entscheiden, wie Deutschland heute spricht und wie Deutschland morgen sein wird.

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