Bundesfamilienministerin in Sachsen: Franziska Giffey fährt wieder nach Chemnitz

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will an diesem Samstag die sächsische Stadt Chemnitz besuchen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Freitag in Berlin, Giffey werde sich unter anderem mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) treffen, eine Rede halten, Unternehmen besuchen und sich über Projekte zur Demokratieförderung informieren. Das Bundesfamilienministerium beteiligt sich an der Finanzierung von Projekten gegen Extremismus und für Demokratie.

Giffey war die erste Bundespolitikerin, die unmittelbar nach den Ausschreitungen nach Chemnitz gekommen war. Sie habe damals versprochen wiederzukommen, sagte ihr Sprecher, um gemeinsam mit den Verantwortlichen vor Ort zu beraten, was zur Stärkung demokratischer Initiativen in der Stadt getan werden könne. In Chemnitz war Ende August ein 35-Jähriger mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden. Daraufhin kam es zu Ausschreitungen von Rechten, die über die Grenzen Deutschlands hinaus für Aufsehen sorgten.

Giffey ist nicht die Einzige, die es gegenwärtig nach Chemnitz zieht. Am Donnerstag hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stadt besucht und unter anderem an einer Kaffeetafel mit Bürgern diskutiert. Am 16. November will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Chemnitz fahren. Oberbürgermeisterin Ludwig kritisierte am Freitag, Merkels Besuch komme viel zu spät. (epd)