Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Bremer Bamf-Affäre nur eine Intrige?

Die Zahl der strittigen Asylbescheide der Bremer Bamf-Außenstelle scheint geringer zu sein als bisher gedacht. Die Interne Revision des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat inzwischen 1336 Bremer Anerkennungsbescheide überprüft, hält aber nur bei 578 dieser Fälle einen Widerruf oder eine Rücknahme für „dringend geboten“. Das bestätigte am Mittwoch ein Bamf-Sprecher auf Nachfrage, nachdem zunächst NDR und Radio Bremen darüber berichtet hatten. Die Bremer Staatsanwaltschaft war bisher von rund 1200 unkorrekten Anerkennungsbescheiden ausgegangen.

Die Bamf-Zentrale bestätigte auch, dass die Bremer Außenstelle „zeitweise für Antragstellende aus anderen Zuständigkeitsbereichen zuständig“ gewesen sei. Dies sei den Revisoren zum Zeitpunkt ihrer Überprüfung nicht bekannt gewesen. Der inzwischen abgesetzten Bremer Bamf-Leiterin Ulrike B. war vorgeworfen worden, sie habe unzulässigerweise massenhaft Fälle aus anderen Bundesländern bearbeitet.

Hat die Nachfolgerin auf den Posten geschielt?

Die Bremer Staatsanwaltschaft, die bisher von rund 1200 unkorrekten Anerkennungsbescheiden ausging, wollte sich am Mittwoch auf Nachfrage nicht zu dieser neuen Darstellung äußern. Oberstaatsanwalt Frank Passade lehnte auch jeden Kommentar zu Äußerungen des Rechtsanwalts Erich Joester ab. Joester hatte den Verdacht geäußert, dass seine Mandantin Ulrike B. Opfer einer Intrige geworden sei. Ein enger Mitarbeiter habe sie angeschwärzt, nachdem er selber habe belangt werden sollen – wegen sexueller Übergriffe auf Kolleginnen. Außerdem habe B.’s kommissarische Nachfolgerin seine Mandantin in ein schlechtes Licht gerückt. Hintergrund sei, dass Schmid auf B.’s Posten geschielt habe.