Britischer Außenminister Jeremy Hunt: Der Mann, der Boris Johnson noch abfangen will

Es ist die Gretchenfrage beim Rennen um die Nachfolge der britischen Regierungschefin Theresa May: Wie hältst Du es mit der Frist am 31. Oktober? Am Halloween-Tag ist der Austritt der Briten aus der EU vorgesehen. Aber wenn es eine Lehre aus dem bisherigen Verlauf des Brexit-Dramas gibt, dann diese: Nichts ist beim geplanten Ausstieg Großbritanniens vorhersehbar.

Noch sechs Bewerber sind beim innerparteilichen Wettstreit der Tories im Rennen, in der kommenden Woche wird weiter gesiebt. Ziemlich klar hat sich bereits Boris Johnson, der zu den Favoriten für die Nachfolge Mays gilt, in der Halloween-Frage positioniert. Der frühere Außenminister erklärte, dass Großbritannien am 31. Oktober in jedem Fall die EU verlassen müsse – egal ob mit oder ohne Deal. Mit den Worten „Aufschub heißt Niederlage“ hatte sich Johnson in der zurückliegenden Woche gegen eine weitere Verlängerung der Brexit-Frist über den 31. Oktober hinaus gewandt. Ähnlich robust ist auch die Ansage des früheren Brexit-Ministers Dominic Raab, der ebenfalls zum Feld der potenziellen May-Nachfolger gehört.

Es könnte zur Revolte im Unterhaus kommen

Allerdings dürften sich sowohl Johnson als auch Raab bewusst sein, dass ein No-Deal-Brexit zum 31. Oktober mit dem Parlament kaum zu machen sein dürfte. Das Unterhaus hat sich in der Vergangenheit mit deutlicher Mehrheit gegen einen ungeregelten Ausstieg aus der Europäischen Union ausgesprochen. Sollte Johnson – falls er im Juli von den Tory-Mitgliedern zum neuen Premierminister gewählt wird – es tatsächlich auf einen No-Deal-Brexit ankommen lassen, dann könnte es schnell zu Neuwahlen kommen. Der Weg dorthin könnte über einen Misstrauensantrag der oppositionellen Labour-Partei führen, der von abtrünnigen Abgeordneten der konservativen Regierungspartei unterstützt werden könnte.

Auf dieses Szenario zielte am Wochenende Außenminister Jeremy Hunt ab, als er am Sonntag in einem Interview in der BBC erklärte, dass Johnson das Land vor eine „krasse Alternative“ stellen wolle: entweder No-Deal oder Neuwahlen. Hunt stellt für den Favoriten Johnson derzeit den ernsthaftesten Konkurrenten dar. In der ersten Runde des parteiinternen Auswahlverfahrens war der 52-Jährige in der zurückliegenden Woche mit 43 Stimmen auf Platz zwei gelandet. Weit in Führung lag dabei Johnson mit 114 von 313 Stimmen.

Um den früheren Londoner Oberbürgermeister auf seinem Weg in die Downing Street noch abzufangen, setzt Hunt nun auf eine weichere Verhandlungslinie gegenüber der EU, mit der eine mögliche Revolte im Unterhaus vermieden werden soll. Mit den Worten „Ich bin ein Verhandler“, warb Hunt am Wochenende in der BBC für sich. Eine konkrete Antwort auf die Frage, ob er tatsächlich an ein Aufschnüren des EU-Austrittsvertrages inklusive der umstrittenen Nordirland-Regelung glaube, blieb der Außenminister allerdings schuldig.

Johnson fürchtet „Kakophonie“ bei TV-Debatte

Am Sonntagabend legten Hunt und Ex-Brexit-Minister Raab mit drei weiteren Bewerbern während einer TV-Debatte beim Sender Channel 4 ihre Vorstellungen vom Brexit genauer dar. Johnson nahm an der Debatte nicht teil. Die Diskussion werde ohnehin nur in einer „Kakophonie“ enden, hatte er zur Begründung gesagt. Bei einer ähnlichen Diskussion will er sich seinen Mitbewerbern aber an diesem Dienstag in der BBC stellen.